Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments (falls vorhanden) - hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin/eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0543/XIX  
Ö 5.2  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße  
1394/XIX  
Ö 5.3  
Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern  
1397/XIX  
Ö 5.4  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.03.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Hertlein erörtert den Antrag.

 

In der nachfolgenden Diskussion stimmen die Fraktionen im Allgemeinen dem Antrag zu und geben der antragstellenden Fraktion Hinweise zur redaktionellen Änderung des Antrages.

 

BV Hertlein fragt an, ob sie das Problem dem FahrRat in einer seiner nächsten Sitzungen vorstellen könne. Der Ausschuss äußert keine Einwände. 

 

Die Fraktion der SPD bittet um Vertagung. 

Einvernehmlich wird der Antrag vertagt.

 

   
    27.04.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wie im Protokoll der 32. Sitzung des Ausschusses festgehalten, stellt BV Hertlein den redaktionell geänderten Antrag vor. Ferner erwähnt sie, dass es aus Zeitgründen bisher nicht möglich war den Antrag im FahrRat vorzustellen.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet einvernehmlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer neuen Spurführung der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Dominicus Straße (vor dem J.-F-Kennedy-Platz) einzusetzen.

Hierbei soll in südlicher Richtung eine eindeutige Spurführung für Bus- und PKW Verkehr entstehen, sowie eine gleichberechtigte, einfache Spurführung für den Fahrradverkehr, bevorzugt mit dem aktuellen Standard für linksabbiegenden Fahrradverkehr als Teil des linksabbiegenden PKW-Verkehrs, wie z.B. in der Wilhelm-Kabus-Str. umgesetzt wurde. Zusätzlich ist für den Fahrradverkehr eine verkehrsrechtlich sichere Querung im Ampelbereich vorzusehen.

In nördlicher Richtung soll der Fahrradverkehr über die Kreuzung Belziger Straße hinweg in die Martin Luther Straße sicher verschränkt werden, sodass die Fahrradspur nicht am Anfang der Bushaltestelle endet.

 

Der BVV ist bis zur Juli-Sitzung 2015 zu berichten.

 

 

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer neuen Spurführung der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Dominicusstraße (vor dem J.-F-Kennedy-Platz) einzusetzen.

Hierbei soll in südlicher Richtung eine eindeutige Spurführung für Bus- und PKW Verkehr entstehen, sowie eine gleichberechtigte, einfache Spurführung für den Fahrradverkehr, bevorzugt mit dem aktuellen Standard für linksabbiegenden Fahrradverkehr als Teil des linksabbiegenden PKW-Verkehrs, wie z.B. in der Wilhelm-Kabus-Str. umgesetzt wurde. Zusätzlich ist für den Fahrradverkehr eine verkehrsrechtlich sichere Querung im Ampelbereich vorzusehen.

In nördlicher Richtung soll der Fahrradverkehr über die Kreuzung Belziger Straße hinweg in die Martin Luther Straße sicher verschränkt werden, sodass die Fahrradspur nicht am Anfang der Bushaltestelle endet.

 

Der BVV ist bis zur Juli-Sitzung 2015 zu berichten.

Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (27.04.2015)      
               
 
 

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