Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Behandlung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments (falls vorhanden) - hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin/eines Vertreters des KJP erbeten      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0543/XIX  
Ö 5.2  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße  
1394/XIX  
Ö 5.3  
Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern  
1397/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.03.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende verliest eine ihn erreichte E-Mail vom FahrRat:

„In Vorbereitung der 32. Sitzung des Verkehrsausschusses möchte ich Sie bezüglich des Fahrradverkehrs an der Urania, lt. Drucksache usw. auf die vom FahrRat vorgeschlagenen Maßnahmen im nördlich angrenzenden Bereich zwischen Kurfürstenstraße und Courbierestraße (2) aufmerksam machen, wie sie im FahrRat-Nebenrutenkonzept auf der Seite 56 detailliert abgebildet sind. (siehe auch PDF anbei)

Die vom FahrRat vorgeschlagenen Maßnahmen sollten eventuell bei der Beratung der Radverkehrsführung an der Kreuzung An der Urania, Martin-Luther-Straße/Kleiststraße berücksichtigt werden.

 

BV Hertlein erörtert den Antrag. Die Ausschussmitglieder tauschen ihre Standpunkte aus und weisen mehrfach auf die Probleme für Radfahrer an diesem Verkehrsknotenpunkt hin.

 

Nach erschöpfter Rednerliste ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf. Einstimmig verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht  das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer sicheren Spurführung für den Fahrradverkehr an der Kreuzung An der Urania/Martin-Luther-Straße/Kleiststraße einzusetzen und mit den zuständigen Stellen im Rahmen des Stadtumbau West und der BVG als Bauherr der Tunneldeckensanierung abzustimmen. Die Planung soll dabei den Bauzustand berücksichtigen und die endgültige Situation.

 

Der BVV ist bis zur Juni Sitzung darüber zu berichten.

 

 

 

 

  

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht  das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer sicheren Spurführung für den Fahrradverkehr an der Kreuzung An der Urania/Martin-Luther-Straße/Kleiststraße einzusetzen und mit den zuständigen Stellen im Rahmen des Stadtumbau West und der BVG als Bauherr der Tunneldeckensanierung abzustimmen. Die Planung soll dabei den Bauzustand berücksichtigen und die endgültige Situation.

Der BVV ist bis zur Juni Sitzung darüber zu berichten.

Ö 5.4  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
Ö 6  
Vorgänge aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (27.04.2015)      
               
 
 

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