Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Vortrag zum Thema Überwachung des Jugendschutzes/Nichtraucherschutzes durch Herrn Joannidis vom SBK - Vorstellung der Jahresbilanz      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern -MzK  
0543/XIX  
Ö 5.2     Internetportal Maerker im Blick behalten
0846/XIX  
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsenliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    17.12.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    21.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach eingehender Beratung einigt sich der Ausschuss darauf, den Bericht über die Nutzung des Internetportals Maerker zunächst zum 30

Nach eingehender Beratung einigt sich der Ausschuss darauf, den Bericht über die Nutzung des Internetportals Maerker zunächst zum 30.6.2014 und zum 31.12.2014 zu erstellen, ab 2015 dann jährlich zum 31.12. des Jahres. Da Angaben zur Bearbeitungsdauer, aufgeteilt nach Abteilungen, im Rahmen der Bearbeitung nicht erfasst werden, einigt sich der Ausschuss darauf, dass diese Angaben nur gemacht werden sollen, wenn entsprechende Erfahrungswerte vorliegen. Der letzte Satz wird gestrichen.

Die Beschlussempfehlung lautet daher in der neuen Fassung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2014, halbjährlich zum 30.06 bzw. 31.12., einen Bericht zum Internetportal Maerker vorzulegen, ab dem Jahr 2015 jährlich einen Bericht vorzulegen. Dabei sollen mindestens folgende Informationen enthalten sein:

a) Angaben zu Anzahl, Art und Verortung (Ortsteil) der Bürgeranliegen

b) Angaben aus Erfahrungswerten mit Maerker, soweit es dem OA möglich ist, die durchschnittliche Dauer der Bearbeitung mitzuteilen.“

Der Ausschuss beschließt die Beschlussempfehlung einstimmig.

 

   
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2014, halbjährlich zum 30.06 bzw. 31.12., einen Bericht zum Internetportal Maerker vorzulegen, ab dem Jahr 2015 jährlich einen Bericht vorzulegen. Dabei sollen mindestens folgende Informationen enthalten sein:

 

a) Angaben zu Anzahl, Art und Verortung (Ortsteil) der Bürgeranliegen
b) Angaben aus Erfahrungswerten mit Maerker, soweit es dem OA möglich ist, die durchschnittliche Dauer der Bearbeitung mitzuteilen.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

Ö 5.3     Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße -federführend Ausschuss für Verkehr und Grünflächen- mitberatend  
1394/XIX  
Ö 5.4     Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 6     Verschiedenes (voraussichtlicher nächster Termin: 21.04.2015)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen