Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Strukturelle Potentiale der Haushaltskonsolidierung      
Ö 3.2  
Zeitschiene Haushaltsberatungen (2015 und HH 2016/2017)      
Ö 4  
Bürgerhaushalt      
Ö 5  
Transferkostensteuerung Jugend      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 6.2  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
Ö 6.3  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr  
1358/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie sichergestellt werden kann, dass als Zuwendungsempfänger zukünftig nur noch Institutionen Berücksichtigung finden können, die sich zu Diversity als Bestandteil ihrer Unternehmenskultur bekennen, z.B. durch die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt.

 

In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht darzustellen, welche Kriterien Zuwendungsempfänger erfüllen bzw. welche konkreten Nachweise sie erbringen müssen, um in Vergabeverfahren unseres Bezirks berücksichtigt zu werden (bitte neben den landesrechtlichen Voraussetzungen auch Bezirksspezifika darstellen).

Ö 6.4  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen  
1359/XIX  
Ö 6.5  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
1370/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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