Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss und die BV Olschewski und Oltmann

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Der Antrag wird überwiesen.

vertagt

BV Olschewski äußert, dass die Fraktion der CDU dem geänderten Antrag bedenkenlos zustimme. BV Rauchfuß schließt sich dem an und macht deutlich, dass sich die Fraktion der SPD auf den Bericht freue.

Der Antrag ist einstimmig beschlossen.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zu den HH-Beratungen 2016/17 (1. Lesung) in einem Bericht darzustellen wie sich die budgetrelevantesten Produkte der Abteilung Soziales in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt haben und welche Maßnahmen der Steuerung ergriffen wurden. In diesem Zusammenhang ist auf die Fallzahlenentwicklung einzugehen und tabellarisch darzustellen wie viele Stellen im SOLL und wie viele im IST in den Haushaltsjahren 2013, 2014 und 2015 zur Verfügung standen. Für das Haushaltsjahr 2014 ist der Anteil der Abteilung Soziales am kameralen Jahresüberschuss anzugeben und eine Einschätzung, wie sich dies für das Haushaltsjahr 2015 entwickeln wird.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.