Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Kurfürstenstraße in Schöneberg      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 6  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 6.1  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 6.2  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 6.3  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 6.4  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 6.5  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 6.6  
- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt - MzK  
0983/XIX  
Ö 6.7  
- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen - MzK  
1019/XIX  
Ö 6.8  
- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil) - MzK  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.10 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Anhand einer zusammenfassenden Powerpointpräsentation (siehe Anlage) referiert Herr Eismann zu dieser Thematik.

Ziel des Projektes ist unter anderem eine berlinweite Vergleichbarkeit der Bezirksregionenprofile.

Die Nachfragen von Frau Schneller zur Bildung der Bezirksregionen werden ausführlich beantwortet.

Der Seniorenvertreter, Herr Pohlmann, erhält das Wort. Er bemängelt, dass die Fachanwendung Prisma, mit welchem die Bezirksregionenprofile erstellt werden nur im Intranet einsehbar sind.

Frau Dr. Klotz weist darauf hin, dass im Bereich Seniorenvertretung, im Rathaus Tempelhof, ein Rechner mit Intranetzugang vorhanden ist. Sie wird den Wunsch von Herrn Pohlmann prüfen.

BD Siebert gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Ausschuss ein Verfahren findet die Sozialraumorientierung für die Arbeit nutzen zu können und weist diesbezüglich auf seine Erfahrungen im Bereich des Jugendhilfeausschusses hin

Im Zuge der ausführlichen Beratung bittet BV Kühne die Verwaltung um eine kurze schriftliche Info, welche Daten freigegeben wären.

Herr Pohlmann bittet um Aufnahme von seniorenrelevanten Daten in das Projekt. Weiterhin bemängelt er, dass sich bestimmte Daten mit Prisma nicht verknüpfen ließen.

Die Verwaltung erklärt, dass das Projekt auf Senatsebene entwickelt wurde. Der Bezirk ist hier nur ausführende Stelle.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 6.9  
- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 6.10  
- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72 - federführend Ausschuss für Bildung und Kultur - mitberatend  
1308/XIX  
Ö 6.11  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 6.12  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zurKesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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