Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Kurfürstenstraße in Schöneberg      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 6  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 6.1  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 6.2  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 6.3  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen – Konsensliste.

   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

In seinem Redebeitrag plädiert BV Rimmler für den Erhalt des P+R Parkplatzes.

BV Kühne plädiert für Zustimmung, auch wenn die Umsetzung sicher nicht innerhalb der nächsten Jahre machbar sei.

 

Abstimmung: Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, für die landeseigenen ehemaligen Straßenerweiterungsflächen entlang der Reißeckstraße (Südseite) sowie für die derzeit als Parkplatz genutzte Fläche westlich der Straße Am Heidefriedhof ein Entwicklungsszenario für eine Bebauung zu entwickeln. Zielstellung ist vorrangig die Schaffung von erschwinglichem Wohnraum, die Ergänzung der Zentrumsfunktionen  rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sowie die gestalterische Aufwertung des Straßenzuges.

Für die städtebaulichen und funktionalen Anforderungen im Bereich der Ecke zum Mariendorfer Damm (Brandwand), an den zurückliegenden Bestandsgebäuden Reißeckstraße 2-8 (Flachbauten), am vorderen Teil des Heidefriedhofs (für Beisetzungszwecke nicht genutzter Grundstücksstreifen) sowie am Haupteingang des Heidefriedhofs (einschl. Besucherparkplatz) sind dabei Lösungen aufzuzeigen. Der städtebauliche Lärmschutz soll besonders beachtet werden.

Der BVV soll bis Ende September 2015 als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen zu berichten.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen Fraktion CDU – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, für die landeseigenen ehemaligen Straßenerweiterungsflächen entlang der Reißeckstraße (Südseite) sowie für die derzeit als Parkplatz genutzte Fläche westlich der Straße Am Heidefriedhof ein Entwicklungsszenario für eine Bebauung zu entwickeln. Zielstellung ist vorrangig die Schaffung von erschwinglichem Wohnraum, die Ergänzung der Zentrumsfunktionen  rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sowie die gestalterische Aufwertung des Straßenzuges.

Für die städtebaulichen und funktionalen Anforderungen im Bereich der Ecke zum Mariendorfer Damm (Brandwand), an den zurückliegenden Bestandsgebäuden Reißeckstraße 2-8 (Flachbauten), am vorderen Teil des Heidefriedhofs (für Beisetzungszwecke nicht genutzter Grundstücksstreifen) sowie am Haupteingang des Heidefriedhofs (einschl. Besucherparkplatz) sind dabei Lösungen aufzuzeigen. Der städtebauliche Lärmschutz soll besonders beachtet werden.

Der BVV soll bis Ende September 2015 als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen zu berichten.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.4  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 6.5  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 6.6  
- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt - MzK  
0983/XIX  
Ö 6.7  
- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen - MzK  
1019/XIX  
Ö 6.8  
- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil) - MzK  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 6.9  
- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 6.10  
- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72 - federführend Ausschuss für Bildung und Kultur - mitberatend  
1308/XIX  
Ö 6.11  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 6.12  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zurKesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen