Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 4.2  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren  
1261/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen – Konsensliste.

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
    Der Ausschussvorsitzende erörtert hierzu

Der Ausschussvorsitzende begründet dem Ausschuss diesen Antrag.

Es folgt eine Diskussion unter den Ausschussmitgliedern.

BzStR Schworck weist daraufhin, dass es seitens des Bezirks keine Einschränkungen bzw. Auflagen gibt. Es müsse lediglich der Antrag seitens der Marktbetreiberin gestellt werden.

Um den allgemeinen Ablauf zu verkürzen, schlägt BzStR Schworck vor, sich zeitnah mit der Marktbetreiberin zu treffen.

BV Dittmar schlägt ebenfalls vor den Antrag zunächst zurück zu stellen, im Hinblick darauf, diesen Antrag durch Verwaltungshandeln erledigen zu lassen.

Der Antrag wird mit Zustimmung der Ausschussmitglieder zurückgestellt.

 

Gegen Ende der Sitzung erscheint die Marktbetreiberin, die kurz ihr Anliegen schildert.

BzStR Schworck empfiehlt ihr, bei der zuständigen Sachbearbeiterin einen Antrag (bezüglich ihrer gewünschten Marktzeitänderung) zu stellen.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.3  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 4.4  
Altkleidercontainer endlich beseitigen  
1256/XIX  
Ö 5  
Vorschlag für die Einrichtung eines Halteverbots in der Handjerystraße zwischen Schmiljanstraße und Renee-Sintenis-Platz, Berlin-Friedenau      
Ö 6  
Verlängerung des ruhenden Verkehrs in der Eschenstraße in Berlin-Friedenau (Tischvorlage des BA aus der letzten Sitzung)      
Ö 7  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 16.12.14 - )      
               
 
 

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