Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bibliotheken: Stand der Verhandlungen      
Ö 5  
Auflagenbeschlüsse zum Haushalt 2014 hier: Nr. 1.6 Statusbericht Infrastrukturkosten Nr. 6.1a - 6.1b Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, Investitionsplanung Nr. 6.1c Prioritäre, aber derzeit nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen Nr. 6.2d Arbeitsplanung Nr. 6.4 Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs Nr. 6.5 Maßnahmen zur Verbesserung des Straßenverkehrs Nr. 6.6 Kapitel 3810/52110 Unterhaltung der Grünanlagen      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln
0106/XIX  
Ö 6.2  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - vertagt
    Vertagt

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bringt einen Änderungsantrag ein, dem BV Gindra beitritt.

 

Antrag und Änderungsantrag werden vertagt.

   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - überwiesen
    Im Vorfeld der 30

Im Vorfeld der 30. Sitzung der BVV ist die Faktion GRÜNE dem Antrag beigetreten und haben einen Änderungsantrag vorgelegt, welcher von den Bezirksverordneten DIE LINKE übernommen wurde.

In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates haben die Antragsteller den Vorschlag auf Änderung der Überschrift der Fraktion der CDU übernommen.

 

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss, BV Franz, Rimmler, Gindra und Braun.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

   
    07.05.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es gibt keine Wortmeldungen

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich an zuständiger Stelle des Senats dafür einzusetzen, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit einer Parlamentswahl durchgeführt werden, wenn dies innerhalb der gesetzlichen Frist für die Durchführung der Abstimmung möglich ist.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich an zuständiger Stelle des Senats dafür einzusetzen, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit einer Parlamentswahl durchgeführt werden, wenn dies innerhalb der gesetzlichen Frist für die Durchführung der Abstimmung möglich ist.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 6.3  
Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen  
0997/XIX  
Ö 6.4  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6.5  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 6.6  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 6.7  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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