Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung18.3.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 4.2  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
    Überwiesen an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Kosensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt Kosensliste.

   
    18.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Nach eingehenden Diskussion, verließt der Ausschussvorsitzende die Ergänzung im Antrag

Nach eingehender Beratung, einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, im Text den Zusatz „…unterbrochene Linie…“ aufzunehmen.

Der Ausschussvorsitzende verließt den Antrag mit den Ergänzungen.

Der Antrag wird nach Abstimmung einstimmig in der geänderten Form angenommen.

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Manteuffelstraße / Burchardstraße (Berlinickeplatz) eine zusätzliche unterbrochene KFZ-Haltelinie und begleitende Markierungen vor dem Fußgängerüberweg (Mittelinsel) anzuordnen.

 

Die Haltelinie ist so anzuordnen, dass der Kreuzungsbereich und Fußgängerüberweg auch während des Berufsverkehrs und in Stausituationen frei bleiben.

 

 

   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusezen, an der Kreuzung Manteuffelstraße/Burchardstraße (Berlinickeplatz) eine zusätzliche durchbrochene KFZ-Haltelinie und begleitende Markierungen vor dem Fußgängerüberweg (Mittelinsel) anzuordnen.

Die Haltelinie ist so anzuordnen, dass Kreuzungsbereich und Fußgängerüberweg auch während des Berufsverkehrs und in Stausituationen frei bleiben.

   
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.24 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.3  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 4.4  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 4.5  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren federführend -
0968/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 15.04.2014)      
               
 
 

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