Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung18.3.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    18.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss diskutiert über Möglichkeiten, dass ständige zuparken zu verhindern

Frau Laak, Mitarbeiterin bei den Piraten, erläutert die aktuelle Situation. Der Ausschuss diskutiert über Möglichkeiten, dass ständige zuparken zu verhindern. Es wird angeregt, die Powerstreife und Halteverbotschilder einzusetzen.

Der Antrag der Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Einmündungen des Durchgangs über die Wannseebahn zwischen Cheruskerpark und Ebersstraße („Uwe-Saager-Steig“) ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet wird und entsprechende Schilder oder Fahrbahnmarkierungen angebracht werden sowie deren Einhaltung zu kontrolliert wird.

 

 

   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beratungsbeiträge: BV Franz, Heiß, Ickes

Beratungsbeiträge: BV Franz, Heiß, Ickes

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Einmündungen des Durchgangs über die Wannseebahn zwischen Cheruskerpark und Ebersstraße („Uwe-Saager-Steig“) ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet wird und entsprechende Schilder oder Fahrbahnmarkierungen angebracht werden sowie deren Einhaltung zu kontrolliert wird.

   
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
    vertagt

vertagt

Ö 4.2  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 4.3  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 4.4  
Anwohnerfreundliche Halteverbote  
0903/XIX  
Ö 4.5  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren federführend -
0968/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 15.04.2014)      
               
 
 

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