Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ulrichs-Café, Küche & Kultur, Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 11 (ehem. Einemstr.), 10787 Berlin-Schöneberg
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (11. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Nein zu Gewalt an Frauen!  
0972/XIX  
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusionspolitik - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusionspolitik - Konsensliste
   
    13.03.2014 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme enthält den queerpolitischen Bericht des Bezirksamts, Herr Schneider stellt in einer Präsentation die wesentlichen Aspekte des Berichts vor, die Präsentation hängt dem Protokoll an

Vertagt.
   
    08.05.2014 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschussvorsitzende erörtert den Antrag

Als Antragsteller erörtert der Ausschussvorsitzende den Antrag. In der nachfolgenden Diskussion stellen die Fraktionen fest, dass der Antrag bereits durch Verwaltungshandeln erledigt wurde. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.2  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
 0065/XIX  
Ö 5  
Bericht der Sitzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung am 26.02.2014      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
 0778/XIX  
Ö 6.1  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 6.2  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 6.3  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen
0254/XIX  
Ö 6.4  
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern  
0291/XIX  
Ö 6.5  
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern  
0477/XIX  
Ö 6.6  
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e.V.  
0545/XIX  
Ö 6.7  
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen  
0547/XIX  
Ö 6.8  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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