Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Neubauvorhaben Rixdorfer Straße neben Kaisers Verkauf Gelände zwischen Hauptstraße und Belziger Straße Wann liegt die Auswertung zur Maaßenstraße vor? (Die Fragen werden innerhalb des Berichtes aus der Verwaltung beantwortet.)      
Ö 3.2  
-Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße (Teilnahme von Bezirksstadtrat Schworck wurde angefragt)  
0881/XIX  
Ö 4  
- Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 4.1  
Aktive Zentren City-West-Qualifizierung der östlichen Eingangsbereiche      
Ö 5  
Vorstellung des Bauprojekts Geisbergstr. 6-9      
Ö 6  
B-Plan 7-45      
Ö 7     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 7.1  
-Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 7.2  
-Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 7.3  
Stadtplanung und Stadtentwicklung: "Pflege mitdenken"!  
0895/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend und den Ausschuss für Soziales und Senioren - mitberatend - Konsensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend und den Ausschuss für Soziales und Senioren  - mitberatend - Konsensliste

   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
    Vertagt, die die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt

Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Senioren noch nicht vorliegt.

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Siehe TOP 1

Vertagt.

   
    20.02.2014 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst erörtert BV Pschollkowski den Antrag für die Fraktion der CDU

Zunächst erörtert BV Pschollkowski den Antrag für die Fraktion der CDU. Im Anschluss daran verliest er die geänderte Version. In der nachfolgenden Diskussion wird diese vonseiten der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt.

 

Der Ausschuss stimmt der nachfolgend geänderten Version mit 4 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen zu und reicht diese an den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung weiter:

 

Stadtentwicklung und Verkehrsplanung: „Pflege mitdenken“!

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Bauprojekten ab 500 Wohneinheiten das Thema Pflege/Pflegebedürftigkeit mitzubedenken, planerisch zu berücksichtigen und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen.

 

Es ist bei der städtebaulichen Planung insbesondere auf eine ausreichende Versorgung an stationären Einrichtungen, an Räumlichkeiten für ambulante Dienste oder einen angemessenen Anteil an altersgerechten, barrierefreien Wohnungen (insbesondere für Demenz-WGs) hinzuwirken.

 

Analog ist im Bereich Verkehrsplanung zu verfahren, z.B. durch Geschwindigkeitsanpassungen, bei der Vekehrswegeplanung, bei Fahrbahnquerungen, Ampeln etc.

   
    12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
    Einvernehmlich wird die Beratung des Antrages und des Ersetzungsantrages vertagt

Einvernehmlich wird die Beratung des Antrages und des eingereichten Ersetzungsantrages vertagt.

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ersetzungsantrag wird zur Abstimmung aufgerufen

Die Ausschussmitglieder verabschieden folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welcher Form in den einzelnen Abteilungen die Interessen älterer Menschen bei der Planung und Gestaltung in den Sozialräumen des Bezirks erfasst und berücksichtigt werden. Ziel soll die Verbesserung der Lebensqualität im Alter(n) und die Stärkung der Kiezinfrastruktur im Hinblick auf den demografischen Wandel sein. Der BVV ist bis September 2014 eine Übersicht über die umgesetzten und geplanten bezirklichen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, aufbauend auf dem Projekt „Demografischer Wandel – Strategie für Berliner Bezirke“.

 

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Kühne, Zeller, Suka, Dittmar BzStR’in Dr. Klotz, BV Seltz

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welcher Form in den einzelnen Abteilungen die Interessen älterer Menschen bei der Planung und Gestaltung in den Sozialräumen des Bezirks erfasst und berücksichtigt werden. Ziel soll die Verbesserung der Lebensqualität im Alter(n) und die Stärkung der Kiezinfrastruktur im Hinblick auf den demografischen Wandel sein. Der BVV ist bis September 2014 eine Übersicht über die umgesetzten und geplanten bezirklichen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, aufbauend auf dem Projekt „Demografischer Wandel – Strategie für Berliner Bezirke“.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

Ö 7.4  
-Sozial gerechtere Bodennutzung  
0435/XIX  
Ö 8     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 8.1  
- Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 8.2  
- des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwal-tungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-B 1-1 vom 03.03.2011 mit Deckblättern vom 31.10.2011 und 10.12.2013 für die Flächen zwischen Bundesau-tobahn A 100 (Stadtring), Schöneberger Straße, Arenholzsteig, Eresburgstraße und Ortsteilgrenze zu Schöneberg mit Ausnahme der Grundstücke Eresburgstraße 7-11, Schöneberger Straße 28...  
Enthält Anlagen
0951/XIX  
Ö 8.3  
- Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg - MzK  
0792/XIX  
Ö 8.4  
- Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebaungsplanentwurf 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
0927/XIX  
Ö 9  
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