Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße - mitberatend - Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend  
0881/XIX  
Ö 4.2  
- Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
Ö 4.3  
- Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros  
Enthält Anlagen
0885/XIX  
Ö 4.4  
- Internetportal Maerker im Blick behalten  
0846/XIX  
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsenliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    17.12.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    21.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach eingehender Beratung einigt sich der Ausschuss darauf, den Bericht über die Nutzung des Internetportals Maerker zunächst zum 30

Nach eingehender Beratung einigt sich der Ausschuss darauf, den Bericht über die Nutzung des Internetportals Maerker zunächst zum 30.6.2014 und zum 31.12.2014 zu erstellen, ab 2015 dann jährlich zum 31.12. des Jahres. Da Angaben zur Bearbeitungsdauer, aufgeteilt nach Abteilungen, im Rahmen der Bearbeitung nicht erfasst werden, einigt sich der Ausschuss darauf, dass diese Angaben nur gemacht werden sollen, wenn entsprechende Erfahrungswerte vorliegen. Der letzte Satz wird gestrichen.

Die Beschlussempfehlung lautet daher in der neuen Fassung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2014, halbjährlich zum 30.06 bzw. 31.12., einen Bericht zum Internetportal Maerker vorzulegen, ab dem Jahr 2015 jährlich einen Bericht vorzulegen. Dabei sollen mindestens folgende Informationen enthalten sein:

a) Angaben zu Anzahl, Art und Verortung (Ortsteil) der Bürgeranliegen

b) Angaben aus Erfahrungswerten mit Maerker, soweit es dem OA möglich ist, die durchschnittliche Dauer der Bearbeitung mitzuteilen.“

Der Ausschuss beschließt die Beschlussempfehlung einstimmig.

 

   
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2014, halbjährlich zum 30.06 bzw. 31.12., einen Bericht zum Internetportal Maerker vorzulegen, ab dem Jahr 2015 jährlich einen Bericht vorzulegen. Dabei sollen mindestens folgende Informationen enthalten sein:

 

a) Angaben zu Anzahl, Art und Verortung (Ortsteil) der Bürgeranliegen
b) Angaben aus Erfahrungswerten mit Maerker, soweit es dem OA möglich ist, die durchschnittliche Dauer der Bearbeitung mitzuteilen.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 21.01.2014)      
               
 
 

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