Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße - mitberatend - Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend  
0881/XIX  
Ö 4.2  
- Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
Ö 4.3  
- Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros  
Enthält Anlagen
0885/XIX  
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    17.12.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach einer längeren Diskussion über die benötigte Zeitspanne zur Erstellung des Berichtes wird der Antrag mit folgender Änderung einstimmig angenommen

Nach einer längeren Diskussion über die benötigte Zeitspanne zur Erstellung des Berichtes wird der Antrag mit folgender Änderung einstimmig angenommen.

 

Beschlossener Text:

             

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den aktuellen Stand der vom Bezirksamt angekündigten Einrichtung eines sog. Familienbürgeramts/-Büros bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens aber bis Oktober 2014 zu berichten. Wenn es in der Zwischenzeit neue Erkenntnisse geben, sind diese dem zuständigen Ausschuss zeitnah mitzuteilen.

 

 

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den aktuellen Stand der vom Bezirksamt angekündigten Einrichtung eines sog. Familienbürgeramtes/-büros bis zum nächstmöglichen  Zeitpunkt, aber spätestens bis Oktober 2014 zu berichten. Wenn es in der Zwischenzeit neue Erkenntnisse gibt, sind diese den zuständigen Ausschüssen zeitnah mitzuteilen.

Der Bericht soll beinhalten:

-          Konzept über die Ausrichtung des Familienbüros

▪ Standort (Anzahl, Unterbringung in eigener Einrichtung oder bei einem Träger)

▪ Angabe über die dort angebotenen Leistungen (Angebotskatalog)

▪ Kooperationen (insbesondere beim Angebot von Beratungsleistungen)

-          Personalkonzept

▪ zusätzlicher Personalbedarf

▪ aus welchen Bereichen sollen wie viele Mitarbeiter/innen eingesetzt werden

▪ muss aus anderen Bereichen Personal abgezogen werden; falls ja, mit welchen

  Auswirkungen

-          Raumkonzept

▪ Unterbringung an welchem Standort und in welchem Bereich des Gebäudes

▪ Abstimmung mit Flächenmanagement und Bauabteilung

-          Finanzierungskonzept

▪ Kosten für Baumaßnahmen, IT-Technik, ggf. Anmietung

▪ Finanzierung aus welchen Haushaltstiteln; zeitlicher Rahmen für mögliche

  Realisierung

▪ Möglichkeiten einer finanziellen Förderung

▪ Auswirkungen auf die KLR

   
    25.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.4  
- Internetportal Maerker im Blick behalten  
0846/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 21.01.2014)      
               
 
 

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