Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer stv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle (8. und 9. Sitzung)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Empfehlung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung zur Umsetzungspraxis des "Persönlichen Budgets" nach SGB IX      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0778/XIX  
Ö 6.1  
Queerpolitischer Bericht - Frist Juni 2012  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1  
Beteiligung am internationalen Hurentag - MzK  
0252/XIX  
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor

Es liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Beratungsbeiträge:

BV Höppner, Olschewski, Feldkamp, Ahlhoff, Gindra

BV Preußker stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Frauen und Queer.

BV Zander-Rade und BV Suka

 

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Abstimmung über den Antrag: Mehrheitsbeschluss

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich durch eine Kooperation mit der Fachgruppe Kurfürstenstraßenkiez und der AG Gesunder Kunde an den Aktivitäten zum internationalen Hurentag zu beteiligen. Diese Beteiligung soll erstmals am 02.06.2013 satt finden.

Ziel ist es, die Mitmenschen im Kurfürstenstraßenkiez und die Freier auf ein respektvolles und menschenwürdiges Miteinander hinzuweisen.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik

   
    14.11.2013 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Nach einem detaillierten Bericht der Bürgermeisterin hinsichtlich des Treffens und der Gespräche mit den Prostituierten wird die Miteilung zur Kenntnis genommen

Nach einem detaillierten Bericht der Bürgermeisterin hinsichtlich des Treffens und der Gespräche mit den Prostituierten und einigen speziellen Nachfragen wird die Miteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 7.2  
Rechtsextremismusbericht - MzK  
Enthält Anlagen
0017/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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