Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
- Führungszeugnis Gebührenbefreiung  
0809/XIX  
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Seltz stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Beratungsbeiträge: BV Oltmann stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss
   
    15.10.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - zurückgezogen
    Die Drucksache wurde von der Fraktion „ Piraten“ zwecks Überarbeitung zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt als neue Drucksache wieder eingebracht werden

Die Drucksache wurde von der Fraktion „ Piraten“ zwecks Überarbeitung zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt als neue Drucksache wieder eingebracht werden.
   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache ist mit Drucksache Nr

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.2  
- Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen - MzK  
0561/XIX  
Ö 4.3  
- Tunnel Kärntener Straße für Fußgänger sicherer machen - mitberatend - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - federführend      
Ö 4.4  
- Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
Ö 5  
Beschlussvorlage aus dem FahrRat Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm, vertagt aus der 19. Sitzung      
Ö 6  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 19.11.2013)      
               
 
 

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