Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Gemäß der Absprache in der gestrigen Ältestenratssitzung wird eine redaktionelle Änderung des Antragstextes vorgenommen.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt einen Bericht zu den weiteren Entwicklungsschritten bei der 1. Gemeinschaftsschule vorzulegen. Der Bericht sollte folgende Fragestellungen beantworten:

1. Wie sehen die Planungen des Bezirksschulamtes aus um die 1. Gemeinschaftsschule zu einer vollfunktionsfähigen Schule an einem Standort zu entwickeln. Welches Soll-Konzept wird für diese Schule verfolgt?
2. In welchen Schritten und Zeitrahmen soll dieses Ziel erreicht werden?
3. Welche baulichen Massnahmen sind für 2013 und in den folgenden Jahren mit der Schule und Schulaufsicht vereinbart um die Funktionsfähigkeit der Schule zu erhöhen? (Bitte Auflistung der Einzelprojekte mit Anfangs- und Abschlussterminen?
4. Welche Finanzierungsmöglichkeiten strebt das Bezirksamt dabei an?

Die BVV bittet den Bericht zur August-BVV vorzulegen.

Überweisung an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

Entsprechend der Festlegung zu Beginn der Sitzung wird der TOP vertagt.

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde BzStR’in Kaddatz eingeladen.

Die 1. Gemeinschaftsschule wurde zu Beginn dieses Schuljahres gegründet und nutzt zurzeit drei Standorte. Die Schule ist 3zügig angelegt.

In der Augustsitzung des Schulausschusses hat die Verwaltung bereits umfangreich berichten können.

Frau Kaddatz berichtet unter Hinweis auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme dem Ausschuss unter Anderem über die finanziellen Aspekte. Seit dem Jahr 2012 wurden diverse Mittel benötigt und Drittmittel eingeworben. Für die erforderlichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen werden ca. 26 Millionen Euro benötigt.

Der Bezirk plant die Aufnahme in die ÜDL-Maßnahmenliste (Überbezirkliche Dringlichkeitsliste) zu beantragen. Nachfragen hierzu werden ausführlich beantwortet. In diesem Zusammenhang verdeutlicht Frau Kaddatz die Wichtigkeit der Aufnahme der Baumaßnahmen in die ÜDL-Liste.

In diesem Zusammenhang erklärt BV Seltz, dass er wünscht, dass BzStR Krüger in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Facility Management darstellt, wie die Abteilung FM plant mit den gestellten Aufgaben und Prioritäten umzugehen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.