Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen

Bezeichnung:	15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum:	Mo, 27.05.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Bericht aus der Verwaltung Mai 27.05.13

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TOP		Betreff

Ö 1		Festlegen der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vorstellung über die aktuellen Planungen von der Fläche unter der Monumentenbrücke und Zugang zum Flaschenhals
Ö 5		Informationen des BA zum BVG-Umbauvorhaben am Bayrischen Platz und über aktuelle Planungen zum BV in der Manteuffelstraße
Ö 6		Radweg Nr. 4 Umbau des Abschitts Bülowstraße/Dennewitzstraße
Ö 7		Aufgabenbeschlüsse zum Haushalt 2013
Ö 8		Beratung überwiesener Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments : (Hierzu wird die Anwesenheit einer Vertreterin / eines Vertreters des KJP erbeten)
Ö 8.1		- Fußballnetz an der Landshuter Straße	0621/XIX
Ö 8.2		- Erneuerung des Hexenspielplatzes in der Bürgermeisterstraße	0622/XIX
Ö 8.3		- Licht am Gasometerpark	0627/XIX
Ö 8.4		- Antrag zur Verschönerung des Lichtenrader Dorfteichs	0628/XIX
Ö 8.5		- Bauarbeiten am südlichen Kanalweg des Teltowkanals zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm	0633/XIX
Ö 8.6		- Spielplatz im Imbrosweg auf der Höhe der Bushaltestelle Imbrosweg Ost des 282	0640/XIX
Ö 8.7		- Jugendspielplatz am Mariendorfer Damm (zwischen Ullstein-und Markgrafenstr.)	0644/XIX
Ö 8.8		- Häufigere Reinigung des Fußballplatzes und der Anbringung von Netzen an den Toren	0647/XIX
Ö 9		Beratung zurückgestellter Drucksachen:
Ö 9.1		- Radverkehrsanlagen in der Boelcke- und der Manteuffelstraße	0393/XIX
Ö 10		Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 17.04.2013:
Ö 10.1		- Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz	0677/XIX
	17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.7 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

	27.05.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 10.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Nach kurzer Diskussion und Beantwortung der Fragen von BV Kühnemann schlägt der Ausschussvorsitzende eine redaktionelle Änderung des Antrages vor Nach kurzer Diskussion und Beantwortung der Fragen von BV Kühnemann schlägt der Ausschussvorsitzende eine redaktionelle Änderung des Antrages vor. Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit es die Notwendigkeit gibt an der östlichen Seite des Pfarrer-Lüdtkehaus-Platzes die Bordsteine zur Erleichterung der Querung insbesondere für Rollstuhlfahrer abzusenken. Bei positivem Ergebnis soll in Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten die Maßnahme sobald als möglich umgesetzt werden. Der geänderte Antrag wird angenommen.

	19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit es die Notwendigkeit gibt an der östlichen Seite des Pfarrer-Lüdtkehaus-Platzes die Bordsteine zur Erleichterung der Querung insbesondere für Rollstuhlfahrer abzusenken. Bei positivem Ergebnis soll in Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten die Maßnahme sobald als möglich umgesetzt werden.

	19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 11		Verschiedenes
Ö 12		Verfahrensfestlegung unerledigter Drucksachen - Mitteilungen aus den Fraktionen
Ö 13		Festlegen des nächsten Aussschusstermins (nach den Sommerferien am 26.08.2013)

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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