Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung Stellungnahmen zum StEP Industrie und Gewerbe offen legen Sachstandsbericht zur Fregestraße 58-59      
Ö 4  
Aktives Zentrum City West - Aufwertung / Qualifizierung des östlichen City-West-Eingangs - Vorstellung durch das Büro Gruppe Planwerk      
Ö 5  
Hauptstraße 28/29 und Belziger Straße 22 : Umnutzung und ergänzender Neubau auf dem Grundstück des ehem. Postfuhrparkes - Vorstellung der Planung durch die Architekten      
Ö 6  
Logistikzentrum Säntisstraße - Vorstellung durch den Bauherrn      
Ö 7  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 7.2  
- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 8     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 8.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 8.2  
- Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern  
0672/XIX  
Ö 8.3  
- Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“ - federführend Ausschuss für Frauen, Queer und Integrationspolitik - mitberatend  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend, Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend)

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3 - vertagt
    Mehrheitlich, mit einer Enthaltung, plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung

Mehrheitlich, mit einer Enthaltung, plädieren die Ausschussmitglieder für Vertagung. Der Tagesordnungspunkt soll auf die Tagesordnung der Sondersitzung gesetzt werden.

 

   
    29.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
    Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass der Änderungsantrag der CDU-Fraktion nicht allen vorliegt

Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass der Änderungsantrag der CDU-Fraktion nicht allen vorliegt. Diesbezüglich verliest der Ausschussvorsitzende den Änderungsantrag.

BV Waldt erläutert den Änderungsantrag.

Bezirksstadträtin Dr. Klotz informiert über den aktuellen Stand. Die QM aus Mitte und Tempelhof-Schöneberg haben die jeweiligen Bürgermeister der Bezirke angeschrieben und darum gebeten, dass eine Prüfung der im Rahmen der gemachten Vorschläge erfolgt.

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - (offen)
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzen Informationen

Nach kurzer Diskussion wird die folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche der im Rahmen der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“ gemachten Vorschläge in welchen Zeiträumen umsetzbar sind.

 

Die Vorschläge sind in einer Gesamtkonzeption zusammenzustellen, zu bewerten und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2013 vorzulegen.

 

Dabei soll der Nachbarbezirk Mitte einbezogen werden.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - vertagt
    Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, BzStR’in Dr. Klotz, BV Oltmann und Olschewski

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche der im Rahmen der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“ gemachten Vorschläge in welchen Zeiträumen umsetzbar sind.

Die Vorschläge sind in einer Gesamtkonzeption zusammenzustellen, zu bewerten und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2013 vorzulegen.

Dabei soll der Nachbarbezirk Mitte einbezogen werden.

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und den Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und den Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik – Konsensliste.

   
    09.07.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Vorweg wird die Broschüre „Reisen durch ein Viertel 30 Personen erzählen, Nachbarschaft und Straßenprostitution – Wie geht das

Vorab wird die Broschüre „Reisen durch ein Viertel 30 Personen erzählen, Nachbarschaft und Straßenprostitution – Wie geht das? an die Ausschussmitglieder verteilt.

BzStRìn Dr. Klotz erläutert den Erarbeitungsprozess der MzK mit den beteiligten Ämtern der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte. Nach einigen Rückfragen zu und längerer Diskussion über die MzK und einzelnen Maßnahmen aus der MzK wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

Ö 8.4  
- Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung - MzK  
Enthält Anlagen
0481/XIX  
Ö 8.5  
- Aufstellung des Bebauungsplans 7-69 (für eine Fläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg) - MzK  
0694/XIX  
Ö 8.6  
- über die Postion zur Neufassung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Wohnen für Berlin - MzK  
0699/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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