Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung Stellungnahmen zum StEP Industrie und Gewerbe offen legen Sachstandsbericht zur Fregestraße 58-59      
Ö 4  
Aktives Zentrum City West - Aufwertung / Qualifizierung des östlichen City-West-Eingangs - Vorstellung durch das Büro Gruppe Planwerk      
Ö 5  
Hauptstraße 28/29 und Belziger Straße 22 : Umnutzung und ergänzender Neubau auf dem Grundstück des ehem. Postfuhrparkes - Vorstellung der Planung durch die Architekten      
Ö 6  
Logistikzentrum Säntisstraße - Vorstellung durch den Bauherrn      
Ö 7  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 7.2  
- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Konsensliste.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11.5 - vertagt
    Nach kurzer Dikussion wird die Drucksache zur Kenntnis genommen

Nach kurzer Diskussion wird die Beratung vertagt.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Olschewski bittet um Beschluss der Drucksache und begründet dies

BV Olschewski bittet um Beschluss der Drucksache und begründet dies.

Abstimmung: Einstimmiger Beschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die in Anlage 1 aufgeführten Grundstücksflächen Bebauungspläne eingeleitet werden können, die eine Vermarktung der entsprechenden Grundstücke möglich machen.

Der BVV ist bis 30.6.2013 über das Ergebnis der Prüfung, aufgeteilt nach Grundstücken, Bericht zu erstatten.

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird die Bertatung vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    BV Olschewski erörtert den Antrag

Nach Erörterung des Antrages durch BV Olschewski, bittet BV Götz um Vertagung.

-vertagt-

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird über den Ersetzungsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN abgestimmt

Es wird über den Ersetzungsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN abgestimmt.

Der Ersetzungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob für die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücksflächen mit den Nummern 5, 6, 9 und 10 Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden können oder ob hierfür die Baurecht gem. §34 BauGB erteilt werden könnte, um eine entsprechende Vermarktung der entsprechenden Grundstücke zu ermöglichen.

Das wird Bezirksamt wird das Ergebnis der Prüfungen – aufgeteilt nach Grundstücken – in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme bis zur September-Sitzung der BVV darstellen.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - erledigt
    Hierzu teilt der Vorsitzende mit, die Drucksache habe sich durch Beschlusslage der BVV am 15

Hierzu teilt der Vorsitzende mit, die Drucksache habe sich durch Beschlusslage in der BVV am 15.05.2013 erledigt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 8     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 8.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 8.2  
- Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern  
0672/XIX  
Ö 8.3  
- Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“ - federführend Ausschuss für Frauen, Queer und Integrationspolitik - mitberatend  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 8.4  
- Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung - MzK  
Enthält Anlagen
0481/XIX  
Ö 8.5  
- Aufstellung des Bebauungsplans 7-69 (für eine Fläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg) - MzK  
0694/XIX  
Ö 8.6  
- über die Postion zur Neufassung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Wohnen für Berlin - MzK  
0699/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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