Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten - vertagte DS - MzK - Beratung des zweiten Teils des Bibliothekskonzepts
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 4.2  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde - Verständigung  
0227/XIX  
Ö 4.3  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    02.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag

BV Götz begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag.

 

StRin Kaddatz wirft die Frage des Kostenträgers auf und teilt mit, sollte der Ausschuss sich für den Antrag entscheiden, werde man sich, hinsichtlich Kostenbeteiligung oder –übernahme bei Umsetzung des Mahnmals, mit IKEA in Verbindung setzen.

 

Anwesenden Gästen wird, auf Nachfrage der Vorsitzenden, das Rederecht erteilt.

 

Frau L., ehemalige Beschäftigte der Deutschen Reichsbahn, informiert aus der Historie.

 

StRin Kaddatz macht in diesem Zusammenhang u. a. sehr eindringlich darauf aufmerksam, dass der Antrag so präzise gestellt sein sollte, dass jeder am Ende wisse, was gemeint sei.

Ferner macht sie nochmals auf die, den Bezirk evtl. zufallenden Folgekosten aufmerksam. Man verstehe sich hoffentlich richtig, dass das Denkmal im Vermögen von IKEA bleibe und von IKEA auch weiterhin gepflegt werde.

 

Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Denkmalpflege gegenüber der Firma IKEA anzuregen, das am Rande des betriebseigenen Kundenparkplatzes befindliche Anti-Kriegs-Mahnmals an einen der Öffentlichkeit zugänglicheren Ort auf dem Grundstück umzusetzen und in eine angemessene Gestaltung des Umfeldes einzubinden. Als geeigneter Ort käme beispielsweise die kleine Grünfläche nördlich des Fußwegs Richtung Bahnhof Südkreuz in Betracht. Darüber hinaus soll die Errichtung einer ergänzenden Informationstafel zum zeitgeschichtlichen Hintergrund des Denkmals angeregt werden.

   
    04.06.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - vertagt
   

Nach einer kurzen Mitteilung von Bezirksstadträtin Kaddatz über das Nichtvorliegen eines aktuellen Sachstandsberichtes entscheidet sich der Ausschuss für die Vertagung der weiteren Beratung und bittet das Bezirksamt um einen Sachstandsbericht in einer der nächsten Sitzungen.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

Ö 4.4  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 4.5  
Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström      
Ö 5  
Benennung von Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien für die Kunstkommission      
Ö 6  
Aktueller Stand "Erinnerungsort Annedore und Julius Leber"      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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