Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der verwaltung 13.03.2013
Bauvorhaben Barbarossastraße 12, Ecke Schwäbische Str.7a
_Präs_PlatzLokdepot_Stadtteilausschuss_20130313

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Informationen von SenBauDir, Frau Regula Lüscher, zur Entwicklung auf dem Tempelhofer Feld      
Ö 4  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 4.1  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 5  
- Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!  
0615/XIX  
Ö 5.1  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-58B  
0540/XIX  
Ö 6     Beratung der in der Sitzung am 13.03.2013 vertagten Drucksachen:      
Ö 6.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 6.2  
Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 6.3  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-61B  
0539/XIX  
Ö 6.4  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen - mitberatend - Hauptausschuss - federführend  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 7     Beratung der überwiesenen Drucksachen aus der BVV am 20.03.2013:      
Ö 7.1  
- über die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-64 für die Grundstücke Suadicanistraße 2-3, Sachsendamm 53-54, Flurstück 127 der Flur 69 sowie ein Abschnitt der Suadicanistraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
0575/XIX  
Ö 7.2  
Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-37Bf (Anlage 1) - MzK  
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 7.3  
- OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen - federführend - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information - mitberatend  
0609/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information (mitberatend) – Konsensliste.

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - überwiesen
    Der Ausschuss beschließt, die weitere Beratung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information zu übergeben

Der Ausschuss beschließt, die weitere Beratung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information zu übergeben.

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    06.08.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich für nicht zuständig erklärt

Der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich für nicht zuständig erklärt.

BV Kühne erklärt als Antragssteller, dass der Antrag in folgender Form aufrecht erhalten wird:

 

"Beschlussempfehlung:

 

OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, inwiefern die Stimmbezirksgrenzen und die Standorte der Wahllokale für Wahlen und Abstimmungen, als Vektordaten sowohl auf dem OpenData-Portal des Landes als auch auf der Bezirksseite zu veröffentlicht werden können."

 

Einstimmig beschlossen.

 

 

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, inwiefern die Stimmbezirksgrenzen und die Standorte der Wahllokale und Abstimmungen als Vektordaten sowohl auf dem OpenData-Portal des Landes als auch auf der Bezirksseite veröffentlicht werden können.

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Kühne meldet sich für die Antrag-stellende Fraktion zu Wort

BV Kühne meldet sich für die Antrag-stellende Fraktion zu Wort. Er kritisiert die Beantwortung. Im Ergebnis werde dem Anliegen des Antrags nicht Rechnung getragen. Die Vektordaten der Wahllokal-Standorte sind immernoch nicht frei zugänglich. Der OpenData-Gedanke werde von der Verwaltung unzureichend verstanden und gelebt.

BzBM Schöttler gibt das Wort zur Beantwortung weiter an den Leiter des Bürgeramtes, Herrn Zickert. Dieser erläutert, dass die erforderlichen Daten nicht vom zuständigen Amt für Statistik in Form von Vektordaten zur Verfügung gestellt werden. Es stehe zu hoffen, dass dies künftig der Fall sein wird.

Ö 7.4  
- Bericht zu bezirklichen Maßnahmen zum Luftreinhalteplan  
0611/XIX  
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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