Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:      
Ö 4.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.2  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 4.3  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 4.5  
-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.6  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 4.7  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 4.8  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 4.9  
- Baumschutz  
0505/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Zu diesem Antrag liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor

Zu diesem Antrag liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vor.

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.9 - vertagt
    Auf Wunsch von BV Ickes wird der Antrag vertagt

Auf Wunsch von BV Ickes und mit Zustimmung der Ausschussmitglieder wird der Antrag vertagt.

   
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.4 - vertagt
    Nach der Erörterung des Ursprungsantrags durch BV Ickes und einer regen Diskussion in der Überlegungen zur Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt stattfinden, von Mitgliedern der Baumschutzkommission festgestellt wird

Nach der Erörterung des Ursprungsantrags durch BV Ickes und einer regen Diskussion in der Überlegungen zur Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt stattfinden, von Mitgliedern der Baumschutzkommission festgestellt wird, dass die vonseiten der Verwaltung weitergegebenen Informationen ausreichend seien und Vertreter der Verwaltung Vorschläge zur Verbesserung der Darstellungen im Internet unterbreiten, schlägt der Ausschussvorsitzende den antragstellenden Fraktionen vor, den Ursprungs-, sowie auch den Ersetzungsantrag bis zur Maisitzung zurückzustellen.

 

Die antragstellenden Fraktionen stellen die Anträge zurück. Die Vertreter der Verwaltung erklären sich bereit bis zur Maisitzung eine Vergleichsauflistung hinsichtlich der Baumfällungen und Baumpflanzungen, nach der ggf. zukünftig Daten eingegeben werden sollten.

Ö 4.10  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 4.11  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.12  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 4.13  
- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013      
Ö 5.1  
- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 5.2  
- Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 5.3  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 5.4  
- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 6     Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)      
               
 
 

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