Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:      
Ö 4.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.2  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 4.3  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 4.5  
-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.6  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 4.7  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz erörtert die Drucksache

BV Götz erörtert die Drucksache. Im Anschluss daran teilen die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung auf Nachfrage mit, dass die Eröffnung des Westparks für den 24.05.2013

geplant sei und aufgrund der derzeitigen Witterungsverhältnisse die Rampe bis zu diesem Termin nicht fertig gestellt werden kann. Lediglich die Treppe wird vorhanden sein.

In der weiteren Diskussion bringt BV Götz folgende kursiv gekennzeichnete Ergänzung zum Antrag ein:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu sondieren, welche Mittel aus geeigneten Programmen und im Zusammenhang mit den weiteren anstehenden Maßnahmen bereit gestellt werden können um den südlich des Nelly-Sachs-Parks gelegenen Teil der Dennewitzstraße in eine verkehrsberuhigte Zone umgestalten zu können

 

Der BVV ist vor Einleitung weiterer Schritte bis August 2013 Bericht zu erstatten. 

 

Nachfolgend wird über den geänderten Antrag abgestimmt.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu sondieren, welche Mittel aus geeigneten Programmen und im Zusammenhang mit den weiteren anstehenden Maßnahmen bereit gestellt werden können um den südlich des Nelly-Sachs-Parks gelegenen Teil der Dennewitzstraße in eine verkehrsberuhigte Zone umgestalten zu können. Zielstellung ist eine großzügige und grün geprägte Verbindung zwischen Gleisdreieck-Westpark, Dennewitzplatz und Nelly-Sachs-Park, sowie die Radwegverbindung entlang der Bülowstraße Richtung Mansteinstraße.

Der BVV ist vor Einleitung weiterer Schritte bis August 2013 Bericht zu erstatten. 

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Abstimmung über den Änderungsantrag: Mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu sondieren, welche Mittel aus geeigneten Programmen und im Zusammenhang mit den weiteren anstehenden Maßnahmen bereit gestellt werden können um den südlich des Nelly-Sachs-Parks gelegenen Teil der Dennewitzstraße in eine verkehrsberuhigte Zone umgestalten zu können. Zielstellung ist eine großzügige und grün geprägte Verbindung zwischen Gleisdreieck-Westpark, Dennewitzplatz und Nelly-Sachs-Park, sowie die Radwegverbindung entlang der Bülowstraße Richtung Mansteinstraße.

Der BVV ist vor Einleitung weiterer Schritte bis August 2013 Bericht zu erstatten. 

Ö 4.8  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 4.9  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 4.10  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 4.11  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.12  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 4.13  
- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013      
Ö 5.1  
- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 5.2  
- Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 5.3  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 5.4  
- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 6     Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)      
               
 
 

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