Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:      
Ö 4.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.2  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 4.3  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 4.5  
-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.6  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hauschildt erörtert die Drucksache

BV Hauschildt erörtert die Drucksache. Nach einer kurzen kontroversen Diskussion ruft der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung auf.

 

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

1.      Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Senats sowie in Abstimmung mit dem Bezirk Neukölln dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit auf dem Columbiadamm in dem Zeitraum vom 31. März bis zum 30. September des Jahres an Sonn- und Feiertagen auf ein Tempo von 30 km/h begrenzt wird. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll den Abschnitt zwischen der Golßener Straße und der Verkehrslichtsignalanlage in Höhe des Garnisonsfriedhofs umfassen.

 

2.      Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit auf dem Tempelhofer Damm bis zur Umsetzung eines neuen Verkehrskonzepts auf 30 km/h begrenzt wird. Diese Begrenzung soll zwischen der Autobahnanschlussstelle und der südlichen Einmündung der Manfred von Richthofen Straße gelten und  den Zeitraum vom 31.März bis zum 30. September des Jahres an Sonn- und Feiertagen umfassen.

 

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

  1. Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Senats sowie in Abstimmung mit dem Bezirk Neukölln dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit auf dem Columbiadamm in dem Zeitraum vom 31. März bis zum 30. September des Jahres an Sonn- und Feiertagen auf ein Tempo von 30 km/h begrenzt wird. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll den Abschnitt zwischen der Golßener Straße und der Verkehrslichtsignalanlage in Höhe des Garnisonsfriedhofs umfassen.
  2. Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit auf dem Tempelhofer Damm bis zur Umsetzung eines neuen Verkehrskonzepts auf 30 km/h begrenzt wird. Diese Begrenzung soll zwischen der Autobahnanschlussstelle und der südlichen Einmündung der Manfred von Richthofen Straße gelten und  den Zeitraum vom 31.März bis zum 30. September des Jahres an Sonn- und Feiertagen umfassen.
   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.7  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 4.8  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 4.9  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 4.10  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 4.11  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.12  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 4.13  
- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013      
Ö 5.1  
- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 5.2  
- Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 5.3  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 5.4  
- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 6     Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)      
               
 
 

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