Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Verfahrensfestlegung zur Behandlung unerledigter Drucksachen      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12 und 16.01.2013:      
Ö 4.1  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.2  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bauherren, insbesondere von Läden des täglichen Bedarfs innerhalb eines Jahres unter Androhung von Zwangsmitteln zur Aufstellung von Radstellplätzen gemäß AV Stellplätze aufzufordern, sofern Hinweise auf deren Nichterfüllung eingehen. Dem FahrRat ist darüber einmal pro Quartal zu berichten.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    „Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen“

Die Ausschussmitglieder der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen sowie der SPD üben Kritik an der Mitteilung zur Kenntnisnahme. BV Olschewski verliest nicht eindeutige Formulierungen.

BV Kühne meint, dass vom FahrRat konkrete Angaben zu den Sachverhalten erwartet werden können. Weiterhin macht er darauf aufmerksam, dass künftig mit Ressourcen effizient umgegangen werden soll.

BV Götz erinnert an die Bauabnahme nach Fertigstellung eines Projektes.

Herr Kroll stellt fest, dass die Vorlage missverstanden wurde. Er berichtet von einer beabsichtigten differenzierten Darstellung des Sachverhaltes. Zur Problematik Bauabnahme macht er darauf aufmerksam, dass bei der Änderung der Bauordnung wesentliche Punkte herausgenommen wurden, u. a. die Bauabnahme.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.2 - erledigt
    Auf Nachfrage von Herrn Wendlandt führt der Ausschussvorsitzende kurz aus, dass der Eingang von neuen Hinweisen hinsichtlich eines Verstoßes gegen die AV Stellplätze im Bezirksamt dokumentiert wird

Auf Nachfrage von Herrn Wendlandt führt der Ausschussvorsitzende kurz aus, dass der Eingang von neuen Hinweisen hinsichtlich eines Verstoßes gegen die AV Stellplätze im Bezirksamt dokumentiert wird. In der nachfolgenden Diskussion stellen die Ausschussmitglieder fest, dass spezielle Fragen vonseiten der Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung in diesem Ausschuss nicht beantwortet werden können und merken an, die Fragen erneut im Rahmen einer Sitzung des dafür zuständigen Ausschusses zur stellen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.3  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 4.5  
-Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.6  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 4.7  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 4.8  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 4.9  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 4.10  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 4.11  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.12  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 4.13  
- Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 20.02.2013      
Ö 5.1  
- Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 5.2  
- Fahrradbügel in Schöneberg  
0544/XIX  
Ö 5.3  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 5.4  
- Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen  
0565/XIX  
Ö 6     Die Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat werden anlässlich eines Sondertermins behandelt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13) und eines Sondertermins (Anfang 04?)      
               
 
 

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