Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten - federführend Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - mitberatend  
0452/XIX  
Ö 5     Geänderte Beschlussvorlagen des FahrRats zu Radwegen      
Ö 5.1  
Schutz des Fahrradwegs der Friedrich Karl-Straße      
Ö 5.2  
Schutz des Radstreifens der Alarichstraße      
Ö 6     Beratung nicht erledigter Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
 0256/XIX  
Ö 6.2  
- Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
Ö 6.3  
- Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen  
0298/XIX  
Ö 6.4  
- Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße  
0351/XIX  
Ö 6.5  
- Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die Feuerwehrzufahrten auf dem Wittenbergplatz für den Fahrradverkehr freigeben werden können. Die Feuerwehrzufahrten, die farblich abgehoben sind, sind bisher für Anwohner und Lieferverkehr freigegeben.

Die Freigabe soll nach einem Jahr zusammen mit der zuständigen Polizeidienststelle evaluiert werden bzgl. der Unfallstatistik für Fahrradfahrer und Fußgänger.

Der BVV ist bis 31.10.2012 zu berichten.
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.5 - vertagt
    Zu diesem Beschluss liegt noch keine Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin vor

Zu diesem Beschluss liegt noch keine Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin vor.

 
   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 6.6  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!  
0397/XIX  
Ö 6.7  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 7  
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