Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten - federführend Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - mitberatend  
0452/XIX  
Ö 5     Geänderte Beschlussvorlagen des FahrRats zu Radwegen      
Ö 5.1  
Schutz des Fahrradwegs der Friedrich Karl-Straße      
Ö 5.2  
Schutz des Radstreifens der Alarichstraße      
Ö 6     Beratung nicht erledigter Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
 0256/XIX  
Ö 6.2  
- Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Olschewski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen

Beratungsbeitrag: BV Olschewski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Mehrheitsbeschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Nachtstunden (22.00- 6.00 Uhr) im Straßenzug Kleiststraße – Bülowstraße, ab Ecke An der Urania bis Ecke Potsdamer Straße, Tempo 30 angeordnet wird.
   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 
Ö 6.3  
- Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen  
0298/XIX  
Ö 6.4  
- Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße  
0351/XIX  
Ö 6.5  
- Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!  
0397/XIX  
Ö 6.7  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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