Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten - federführend Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - mitberatend  
0452/XIX  
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (federführend) und an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (federführend) und an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Konsensliste.
   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschussvorsitzende erörtert den Antrag

Zunächst erörtert der Ausschussvorsitzende den Antrag für seine Fraktion.

Der Antrag wird in vorliegender Form vonseiten der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen nicht bestätigt. Über das Votum wird der federführende Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt schriftlich informiert.
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen hat die Ablehnung des Antrages empfohlen

Der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen hat die Ablehnung des Antrages empfohlen. Nach ausführlicher Beratung beschließt der Ausschuss mit 6 Ja-Stimmen und neun Nein-Stimmen, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages zu empfehlen.

 
   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Beratungsbeiträge: BV Dittmar, Götz, Rimmler, Preußker, Hauschild, Olschewski, Franz

 

Mehrheitsbeschluss Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 5     Geänderte Beschlussvorlagen des FahrRats zu Radwegen      
Ö 5.1  
Schutz des Fahrradwegs der Friedrich Karl-Straße      
Ö 5.2  
Schutz des Radstreifens der Alarichstraße      
Ö 6     Beratung nicht erledigter Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
 0256/XIX  
Ö 6.2  
- Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
Ö 6.3  
- Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen  
0298/XIX  
Ö 6.4  
- Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße  
0351/XIX  
Ö 6.5  
- Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
Ö 6.6  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!  
0397/XIX  
Ö 6.7  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang