Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen - mitberatend -  
0499/XIX  
Ö 4.2  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten - MzK -
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 4.3  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK -  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.4  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren! - MzK -  
0342/XIX  
Ö 4.5  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0552/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Wissel begründet den Antrag und teil u

BV Wissel begründet den Antrag.

 

StRin Kaddatz weist darauf hin, für das Jahr 2013 habe man keine Möglichkeit mehr, eine Ausstellung unterzubringen, ebenfalls nicht für das Jahr 2014, da dann der Umbau des Rathauses anstehe.

 

Rederecht für anwesende Gäste wird, auf Nachfrage der Vorsitzenden, ohne Widerspruch erteilt.

 

Es kommt zu einer angeregten Diskussion in deren Verlauf kritische Anmerkungen zur Kostenfrage und evtl. Alternativen erfolgen. Ferner StRin Kaddatz mehrmals mit Nachdruck betont, man sehe momentan keine Möglichkeit eine Ausstellung dazwischen zu schieben.

 

Herr Dr. Enkemann – Beteiligter sowie Organisator dieser bereits im Rathaus Kreuzberg gezeigten Ausstellung - informiert über die Ausstellung und verteilt an die Ausschussmitglieder ein Info-Blatt „Kunst gegen Gentrifizierung“. Betreffend der Kostenfrage teilt er mit, es handele sich hier um engagierte Künstler, die die Ausstellung selber aufbauen und den Transport übernehmen, so dass dem Bezirk keine Kosten entstehen.

 

Direkt auf die Aussagen von Dr. Enkemann eingehend bemerkt StRin Kaddatz u. a., man blocke die Ausstellung nicht ab, doch gebe es ernsthafte Gründe – die von ihr nochmals ausführlich dargelegt werden -, weshalb die Ausstellungsflächen nicht zur Verfügung stehen. Auch seien alle Flächen in der VHS, Haus am Kleistpark sowie Kunstamt belegt. Hinsichtlich der Äußerung, „dem Bezirk entstehen keine Kosten“, stellt StRin Kaddatz fest, dies sei ein Irrtum und weist auf die Fragen u. a. der Ausstellungsorganisation sowie Versicherung hin.

Bei Bezirksamtskollegen betreffend evtl. freier Räume könne nachgefragt werden, doch bittet sie dezidiert zur Kenntnis zu nehmen, eine Finanzierung der Organisation und des ausstellerischen Aufwandes könne nicht erfolgen – das Geld sei nicht im Haushalt! Ebenso wenig habe man personelle Kapazitäten.

 

Es folgen diverse Wortbeiträge die den Wunsch, die Ausstellung zu zeigen zwar betonen, jedoch frühestens im Jahr 2015. Ferner möchte man, um die künstlerischen Aspekte zu berücksichtigen, die Bilder vorab sehen.

Herr Dr. Enkemann schlägt vor, die Bilder als pdf-Datei an das Büro der BVV oder die Vorsitzende zu mailen.

 

BV Feldkamp liest eine von ihm formulierte Änderung zum Ausgangsantrag (1. Satz) vor:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die themenbezogene Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ an einem geeignete, öffentlichen Ort mit Publikumsverkehr baldmöglichst zu ermöglichen“.

 

Nach eingehender Diskussion, in der BV Feldkamp den Antrag zur GO zwecks sofortiger Abstimmung stellt, erfolgt Abstimmung über den Antrag: Der Antrag zur GO wurde mehrheitlich angenommen.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Wissel, Preußker, Steuckardt, Olschewski, Höppner, Suka, Gindra

Beratungsbeiträge: BV Wissel, Preußker, Steuckardt, Olschewski, Höppner, Suka, Gindra

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die themenbezogene Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mietenveränderungen“ an einem geeigneten, öffentlichen Ort mit Publikumsverkehr baldmöglichst zu ermöglichen.

Besagte Ausstellung war ab 24. August 2012 drei Wochen im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg zu sehen. Sie ist eine Zusammenstellung von 12 Künstlern, mit Bildern in Acryl, Aquarellen, gezeichneten Karikaturen, gemalten Stofftransparenten, Fotos, Fotokollagen und groß ausgedruckten Versen.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Bildung - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Bildung - Konsensliste

Ö 4.6  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld - MzK -  
0284/XIX  
Ö 4.7  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 5  
Nach Beendigung des Wettbewerbs "Denkzeichen" und dem Beratungsausschuss Kunst - wie geht es weiter?      
Ö 6  
Bibliothekenentwicklungsplan Teil II - aktueller Sachstand      
Ö 7  
Straßenumbenennungen zur besseren Orientierung in Alt-Marienfelde      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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