Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen - mitberatend -  
0499/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste.

   
    12.02.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung dieser Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt, da der mitberatende Ausschuss bisher keine Stellungnahme abgegeben hat

Die Beratung dieser Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt, da der mitberatende Ausschuss bisher keine Stellungnahme abgegeben hat.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Ribow begründet im Namen der Fraktion der CDU den Antrag

BV Ribow begründet im Namen der Fraktion der CDU den Antrag.

 

Nach erfolgten Wortbeiträgen der BV Feldkamp, Franz, Steuckardt, I. Kühnemann, Oltmann und Suka sowie dem Hinweis von StRin Kaddatz, Herr Gravenstein sei u. a. stellvertretender Vorsitzender des Bezirkssportbundes gewesen beantragt BV Ribow Abstimmung über den Antrag.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Es ergeht entsprechende Mitteilung an den federführenden Sportausschuss.

   
    12.03.2013 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor. Dieser hat dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

 

StRin Kaddatz teilt auf Nachfrage von BV Braun mit, dass zu der beschlossenen DS 0218/XIX bereits eine MzK erfolgte. Ferner widerspreche die Initiative, die aus einem Verein herauskomme, grundsätzlich nicht der Drucksache.

 

BV Ickes nimmt Bezug auf den, von der Fraktion PIRATEN zu der DS 0218/XIX eingebrachten und angenommenen Änderungsantrag.

 

Der Vorsitzende gibt den Hinweis, dass über den vorliegenden Antrag beraten werde.

Demzufolge stellt BV Ickes einen Änderungsantrag mit dem Hinweis, in der dritten Zeile hinter dem Wort „Sportvereine“ den Halbsatz sowie die Bürgerinnen und Bürger einzufügen.

 

Nach Hinweis von Frau Korte-Hirschfeld, dass alle Beteiligten Vereine sowie Personen gefragt wurden und den Antrag mit Begeisterung aufnahmen, verliest der Vorsitzende den Änderungsantrag von BV Ickes:

„Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umzubenennen. Vor der Umbenennung sind der Bezirkssportbund und die im Bezirk beheimateten Sportvereine sowie die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Form zu beteiligen“.

Es erfolgt Abstimmung über den Änderungsantrag - der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Es folgt Abstimmung über den Ursprungsantrag.

Der Ursprungsantrag wird einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - vertagt
    Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU vor

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Ersetzungsantrag sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegen ein Ersetzungsantrag sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der Piraten vor

Zu dieser Drucksache liegen ein Ersetzungsantrag sowie ein Änderungsantrag der Fraktion der Piraten vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Ickes und BV Fey

 

Abstimmung über den Ersetzungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Sporthalle an der Illstrasse in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umzubenennen. Vor der Umbenennung sind der Bezirkssportbund und die im Bezirk beheimateten Sportvereine in geeigneter Form zu beteiligen.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.2  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten - MzK -
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 4.3  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK -  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 4.4  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren! - MzK -  
0342/XIX  
Ö 4.5  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0552/XIX  
Ö 4.6  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld - MzK -  
0284/XIX  
Ö 4.7  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 5  
Nach Beendigung des Wettbewerbs "Denkzeichen" und dem Beratungsausschuss Kunst - wie geht es weiter?      
Ö 6  
Bibliothekenentwicklungsplan Teil II - aktueller Sachstand      
Ö 7  
Straßenumbenennungen zur besseren Orientierung in Alt-Marienfelde      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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