Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Beratungsbeitrag: BV Olschewski mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, aus eigenen und bei den zuständigen Stellen des Landes einzuholenden Informationen einen Bericht zur Zukunftsplanung der Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darzustellen. Der Bericht soll die Beantwortung folgender Fragen zum Schwerpunkt haben:

1)                  Wo werden im Bezirk bis heute Gaslaternen zur Straßenbeleuchtung eingesetzt?

2)                  Wie verteilen sich diese Gebiete auf die Grundtypen Gasaufsatzleuchten, Gasreihenleuchten, Gashängeleuchten und Gasmodellleuchten?

3)                  In welchen Gebieten wurde ein dringender Handlungsbedarf identifiziert?

4)                  Welche Flächendenkmäler im Bezirk werden mit Gaslaternen beleuchtet?

5)                  Für welche Standorte ist ein dauerhafter Erhalt der Gasbeleuchtung vorgesehen?

6)                  Welche Modernisierungsmaßnahmen sind jeweils für die anderen Gebiete vorgesehen (Umrüstung der vorhandenen Masten und Lampen auf LED, Ersatz durch LED, Ersatz durch Leuchtstoffröhren)?

7)                  Wann sollen die Maßnahmen jeweils beginnen?

Der BVV ist bis September 2012 zu berichten.

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Ausschuss Verkehr und Grünflächen und an den Ausschuss für Stadtentwicklung - Konsensliste.

Zunächst plädiert BV Kühne für die Erhaltung der Gaslaternen in einigen Straßen des Bezirks und teilt mit, dass er beim Lesen der Mitteilung zur Kenntnisnahme feststellen musste, dass die Erhaltung der Gaslaternen nicht vorgesehen sei.

BV Rimmler weist auf die Website der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hin, in der detaillierte Angaben zur Planung und Vorgehensweise zu finden sind.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Vertagt.

Nach kurzer Debatte und Hinweisen aus dem Bezirksamt wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen