Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung14.11.12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen Eingeladen sind: Herr B. Rubelt (Geschäftsführer der Bahn- Landwirtschaft Berlin e. V.) Herr A. Schwager (Kolonie Säntisstraße)  
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 3  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße - MzK  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 4  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Handlungsperspektiven aus dem Wohnungsmarktbericht und den Wohnungsbaupotentialen      
Ö 7  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 7.2  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld  
0341/XIX  
Ö 7.3  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 7.4  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) – Konsensliste.

   
    16.10.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
    Zu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Drucksache 0381/XIX dem Ausschuss für Stadtentwicklung –federführend- und dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt –mitberatend- in der BVV am 19

Nach Erörterung der Drucksache durch BV Dönertas und nachfolgender Diskussion wird über den Antrag abgestimmt. Die Ausschussmitglieder stimmen als mitberatender Ausschuss dem Antrag einstimmig zu.

Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung wird über das Abstimmungsergebnis schriftlich informiert.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.12 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz stellt seinen Antrag vor

BV Götz stellt seinen Antrag vor. Der Antrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den weiteren zuständigen Stellen zu prüfen, ob das historische Hochbahnviadukt unterhalb des Bahnhofs Bülowstraße im Bereich der dekorativen Massivpfeiler dauerhaft für die Einrichtung eines festen Marktes (z.B. Blumen-, Antiquitäten- oder Büchermarkt) genutzt werden kann.

Unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes sind insbesondere die Möglichkeiten zu einer räumliche Abgrenzung des Bereichs (z.B. durch schmiedeeiserne Gitter) zu prüfen, sodass sich der Markt außerhalb der Öffnungszeiten durch Tore verschließen lässt und Rücksprünge an den Außenseiten vermieden werden.

Zusätzlich soll geprüft werden, welche Möglichkeit zur Schaffung von öffentlich nutzbaren Toiletten im Bereich des Marktes sowie für einen effektiven Taubenschutz bestehen.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

Ö 8     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 8.1  
Verkehrsgestaltung Innsbrucker Platz  
0412/XIX  
Ö 8.2  
Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen  
0416/XIX  
Ö 8.3  
Bereichsentwicklungsplan  
0417/XIX  
Ö 8.4  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 8.5  
Reduzierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-49VE um die Teilflächen der Grundstücke Prinzenstraße 34-40 und Kaiserstraße 22-26 sowie um eine Teilfläche des Grundstücks Küterstraße 7 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf. - MzK  
Enthält Anlagen
0439/XIX  
Ö 8.6  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-49VE für die Küterstra-ße sowie das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf - MzK  
Enthält Anlagen
0440/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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