Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung14.11.12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen Eingeladen sind: Herr B. Rubelt (Geschäftsführer der Bahn- Landwirtschaft Berlin e. V.) Herr A. Schwager (Kolonie Säntisstraße)  
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 3  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße - MzK  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 4  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Handlungsperspektiven aus dem Wohnungsmarktbericht und den Wohnungsbaupotentialen      
Ö 7  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 7.2  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld  
0341/XIX  
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Bei der Abstimmung ergeben sich 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Bei der Abstimmung ergeben sich 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen. Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - vertagt
    Vertagung auf die Dezembersitzung

Vertagung auf die Dezembersitzung.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, zu dem die CDU-Fraktion die namentliche Abstimmung beantragt

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, zu dem die CDU-Fraktion die namentliche Abstimmung beantragt.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Kühne, Oltmann, Götz, Gindra, Ickes, Preußker, Seltz

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Abgegebene Stimmen: 48

Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 24

Enthaltungen: 2

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

 

Abstimmung über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung: Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er abgelehnt wurde.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 7.3  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 7.4  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
Ö 8     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 8.1  
Verkehrsgestaltung Innsbrucker Platz  
0412/XIX  
Ö 8.2  
Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen  
0416/XIX  
Ö 8.3  
Bereichsentwicklungsplan  
0417/XIX  
Ö 8.4  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
0425/XIX  
Ö 8.5  
Reduzierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-49VE um die Teilflächen der Grundstücke Prinzenstraße 34-40 und Kaiserstraße 22-26 sowie um eine Teilfläche des Grundstücks Küterstraße 7 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf. - MzK  
Enthält Anlagen
0439/XIX  
Ö 8.6  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-49VE für die Küterstra-ße sowie das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf - MzK  
Enthält Anlagen
0440/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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