Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht der Gutachterin zum Wohnungsmarkt Sachstandsbericht zu den Potentialflächen      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
- Berichtspflichten: Transparenz B-Plan-Verfahren (Frist Mai) B-Plan Küterstraße / Radverbindung (Frist Juni) Stadtteil-Bürgerforen (Frist Juni) Standortkonferenz Lichtenrade / Konzept (Frist Juni)      
Ö 6  
Vorstellung der FNP-Änderungen Bereich Schöneberger Linse/Südkreuz      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1  
der BVV vom 18.01.2012 - Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 7.2  
der BVV vom 18.01.2012 - Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 7.3  
der BVV vom15.02.2012 - Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof
0026/XIX  
Ö 7.4  
der BVV vom 16.05.2012 - Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
 0019/XIX  
Ö 7.5  
der BVV vom 16.05.2012 - Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
0239/XIX  
Ö 7.6  
der BVV vom 16.05.2012 - Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096  
0243/XIX  
Ö 7.6.1  
Beschlussfassung zur Fortfürhung des Bebauungsplanverfahrens 7-1      
Ö 7.7  
der BVV vom 16.05.2012 - Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe  
0250/XIX  
Ö 7.8  
Verschmälerung der Bautzener Treppe  
0246/XIX  
Ö 7.9  
der BVV vom 16.05.2012 Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung - Überwiesen vom Ausschuss für Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0225/XIX  
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    04.06.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 9 - überwiesen
    Nach kurzer Diskussion schlägt der Ausschussvorsitzende vor, den Antrag zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung zu überweisen

Nach kurzer Diskussion schlägt der Ausschussvorsitzende vor, den Antrag zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung zu überweisen. Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Verfahrensweise einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    13.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.9 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird im Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit vertagt

Die Beratung der Drucksache wird im Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit vertagt.
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz schlägt vor, den Antrag zu beschließen

Nach einer kurzen Diskussion wird der Antrag einstimmig beschlossen.

 
   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Bestand an Spielplätzen und die aktuellen Bedarfe im Spielplatzbereich darzustellen sowie auf dieser Grundlage einen Entwurf zur Fortschreibung der Spielplatzplanung und der dafür erforderlichen Flächen zu erarbeiten. Die vorhandenen Anlagen sind hinsichtlich ihres Zustands bzw. Sanierungsbedarfs zu bewerten. Die bisherigen Zielsetzungen sind vor dem Hintergrund des Wandels der Bevölkerungsstruktur zu hinterfragen.

Der Entwurf ist mit den ggf. weiteren zuständigen Stellen abzustimmen und dem zuständigen Ausschuss der BVV bis Oktober 2012 zur Beratung vorzulegen. Die Spielplatzkommission ist einzubinden.

Nach Abschluss der Beratungen in den Gremien wird der Entwicklungsplan der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt.

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.25 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
- Sachstand Erneuerung Platzanlage Platz der Luftbrücke / Dudenstraße (Plätzeprogramm)      
               
 
 

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