Tagesordnung - 62. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 62. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (60. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Rechnungsabschluss 2010 und Folgerungen b)Erörterung und Beschlussfassung über die bezirkliche Investitionsplanung 2011 bis 2015 c) Personalentwicklung im BA Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4  
BVV Sondermittel      
Ö 4.1  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.8 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.1 - zurückgezogen
    Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde

Herr Zander erläutert die Intention des Antrages.

Die Vorsitzende bedauert, dass der Jugendhilfeausschuss diesen Antrag bisher nicht behandelt hat und sein Mitberatungsrecht verwirkt hat, so dass der Hauptausschuss heute darüber abstimmen kann.

Im Anschluss an die Ausführungen von BzStR’in Schöttler, wonach in der Praxis genau das passiert, was in dem Antrag gefordert wird, wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 5  
Fortsetzung der Beratung zu Top 3: b)Erörterung und Beschlussfassung über die bezirkliche Investitionsplanung 2011 bis 2015 c) Personalentwicklung im BA Tempelhof-Schöneberg      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV am 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 6.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 6.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 -Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 6.1.3  
der BVV vom 19.01.2011- Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend
1693/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 18.05.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
1832/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 18.05.2011 - Personal für die Naturschutzstation im Freizeitpark Marienfelde sichern
1840/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.05.2011 - Vorrang für eine ordentliche Betreuung in den Kitas - MzK
Enthält Anlagen
1178/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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