Tagesordnung - 62. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 62. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (60. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Rechnungsabschluss 2010 und Folgerungen b)Erörterung und Beschlussfassung über die bezirkliche Investitionsplanung 2011 bis 2015 c) Personalentwicklung im BA Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4  
BVV Sondermittel      
Ö 4.1  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 5  
Fortsetzung der Beratung zu Top 3: b)Erörterung und Beschlussfassung über die bezirkliche Investitionsplanung 2011 bis 2015 c) Personalentwicklung im BA Tempelhof-Schöneberg      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV am 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit  
Enthält Anlagen
 1410/XVIII  
Ö 6.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten  
Enthält Anlagen
 1436/XVIII  
Ö 6.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 -Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
 1615/XVIII  
Ö 6.1.3  
der BVV vom 19.01.2011- Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
 1421/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend
1693/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 18.05.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
 1832/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 18.05.2011 - Personal für die Naturschutzstation im Freizeitpark Marienfelde sichern
1840/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.05.2011 - Vorrang für eine ordentliche Betreuung in den Kitas - MzK
Enthält Anlagen
 1178/XVIII  
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste.
   
    25.11.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
    Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12

Vertagt.
   
    27.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Auf Vorschlag von Herrn Siebert wird im Antrag das Wort Bewerber durch Bewerber/innen ersetzt

Auf Vorschlag von Herrn Siebert wird im Antrag das Wort Bewerber durch Bewerber/innen ersetzt.

 

Der nachfolgende geänderte Antrag wird von den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses einstimmig angenommen.

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Kita-Eigenbetriebe unbefristete Außeneinstellungen vornehmen können, wenn aus dem Stellenpool keine Bewerber/innen mit mindestens gleicher Eignung und Qualifizierung zur Verfügung stehen.“
   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Kita-Eigenbetriebe unbefristete Außeneinstellungen vornehmen können, wenn aus dem Stellenpool keine Bewerber/innen mit mindestens gleicher Eignung und Qualifizierung zur Verfügung stehen.
   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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