Tagesordnung - 59. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 59. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (58.Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 -„HAUS am KLEISTPARK“ erhalten - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit 1436/XVIII der BVV vom 29.09.2010-Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzung gewährleisten- und 1615/XVIII der BVV vom 27.10.2010-Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen- Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten, MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 – Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 – Immobilie der ehemaligen Herman – Köhl - Oberschule abgeben, Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen – federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 – Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen – federführend  
1707/XVIII  
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.02.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr noch aussteht

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr noch aussteht.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Da der Vorsitzenden noch kein Votum des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr vorliegt, wird die Drucksache vertagt

Da der Vorsitzenden noch kein Votum des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr vorliegt, wird die Drucksache vertagt.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Da kein Erörterungsbedarf besteht, wird direkt über den Antrag abgestimmt

Auf Grund dessen, dass kein Erörterungsbedarf vorliegt, wird direkt über den Antrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 

Der Hauptausschuss wird über das Votum schriftlich in Kenntnis gesetzt.

   
    06.04.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor

Die Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor. Dieser hat dem Antrag mehrheitlich seine Zustimmung erteilt.

Im Verlauf der Diskussion im Hauptausschuss stellen sich einige Fragen, die in der Beratung im Fachausschuss offensichtlich nicht geklärt wurden und die von der Abteilung bis zur nächsten Sitzung beantwortet werden sollten.

1.      Wie viele Stellen stehen zur Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrsschau zur Verfügung?

2.      Welche Mehrkosten kommen auf den Bezirk zu, wenn die Aufgabe in den nächsten drei Monaten erledigt werden soll?

3.      Zu wessen Lasten würde die Beauftragung Dritter mit dieser Aufgabe führen?

 

Vertagung der Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Bei der Beratung des Antrages in der letzten Sitzung tauchten verschieden Fragen auf, die im Fachausschuss offensichtlich nicht geklärt worden sind und um deren schriftliche Beantwortung der Hauptausschuss gebeten hatte

Bei der Beratung des Antrages in der letzten Sitzung tauchten verschieden Fragen auf, die im Fachausschuss offensichtlich nicht geklärt worden sind und um deren schriftliche Beantwortung der Hauptausschuss gebeten hatte.

Die Antwort der Abteilung liegt vor.

Nach kurzer Beratung wird dem Vertagungswunsch der Fraktion der CDU entsprochen.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.3 - vertagt
    Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor.

Herr Hennings erklärt, dass Herr Schworck beabsichtige zu einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses einen Sachverständigen einzuladen.

Die Beratung wird vertagt.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.5  
der BVV vom 16.03.2011 -Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 – Abschluss einer Nutzungsvereinbarung- MzK  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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