Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 5.2  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
1801/XVIII  
Ö 6.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
1820/XVIII  
Ö 6.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1814/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sparmodell Integrierte Sekundarschule?  
1802/XVIII  
Ö 8.2  
Wie gut ist der Bezirk auf das Teilhabe- und Bildungspaket vorbereitet?  
1803/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kiezbezug & Geschwister bei Aufnahme an den Oberschulen berücksichtigen  
1804/XVIII  
Ö 9.2  
Kein Baustellenverkehr über die Insel: Torgauer Straße aus Richtung Osten wirksam sperren  
1805/XVIII  
Ö 9.3  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung I weitestgehend papierfreie Büros schaffen  
1806/XVIII  
Ö 9.4  
Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule  
1807/XVIII  
Ö 9.5  
Kapitulationstisch für den Bezirk erhalten und ausstellen  
1808/XVIII  
Ö 9.6  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung II energiesparende Nutzung von Geräten  
1809/XVIII  
Ö 9.7  
„Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
Ö 9.8  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 9.9  
Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 9.10  
Demografischer Wandel – Angebote im Bereich „Sport“  
1813/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30
1621/XVIII  
Ö 11.2  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 11.3  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde
1632/XVIII  
Ö 11.4  
Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
Ö 11.5  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 11.6  
Linksabbiegerverkehr Alboinstr./Sachsendamm ändern
1700/XVIII  
Ö 11.7  
Beseitigung der erheblichen Fahrbahnschäden in der Blohmstraße in Lichtenrade  
1703/XVIII  
Ö 11.8  
Illegales Parken im Bereich Winterfeldtplatz unterbinden – Sicherheit für Kinder verbessern  
1704/XVIII  
Ö 11.9  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
1816/XVIII  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
1817/XVIII  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Tempelhof-Mariendorf e.V.  
1818/XVIII  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
1819/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
0800-Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0315/XVIII  
Ö 13.2  
Kinderschutz-Hotline kostenfrei einrichten!  
Enthält Anlagen
0317/XVIII  
Ö 13.3  
Lichtenrader Klimakonferenz unterstützen  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 13.4  
Sporthalle im Flughafen Tempelhof (zwischen)nutzen  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 13.5  
Hausordnungen in den bezirklichen Sportstätten ergänzen
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 13.6  
Personalsituation im Regionalen Sozialdienst  
1433/XVIII  
Ö 13.7  
Soll-Ist-Vergleich zum Bezirksamtsbeschluss vom 26.01.2010 vorlegen: Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
1469/XVIII  
Ö 13.8  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 13.9  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes  
1562/XVIII  
Ö 13.10  
Menschen im Kiez für den Kiez  
1602/XVIII  
Ö 13.11  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 13.12  
Am Gesunde Städte-Netzwerk aktiv mitwirken  
1660/XVIII  
Ö 13.13  
Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden  
1671/XVIII  
Ö 13.14  
Basketballkörbe in der Bose-Sporthalle  
1686/XVIII  
Ö 13.15  
Bürgerdialoge im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2011 zur Gesundheitsforschung auch in Tempelhof-Schöneberg?  
1698/XVIII  
Ö 13.16  
Bauvorhaben Monumenten- / Dudenstraße: Baukollegium hinzuziehen!  
1503/XVIII  
Ö 13.17  
Sonne für die Eylauer Straße  
1702/XVIII  
Ö 13.18  
Umbau der Geh- und Radwege in der Arnulfstraße zwischen Alboinstraße und Röblingstraße  
1815/XVIII  
Ö 13.19  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich

BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich.

BV Oltmann schlägt vor, auch Schulsporthallen mit einzubeziehen.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: Mehrheitlich beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

 

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt

 

Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt.

Frau Rade kritisiert, dass das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme genannte Gesamtsanierungsvolumen an Schulen und Schulsporthallen von ca. 100 Mio. Euro nicht durch dezidierte Zahlen untermauert wurde.

Herr Zander verweist auf den Gesamtbedarf aller Berliner Bezirke, der sich auf eine Summe von 1 Milliarde Euro beläuft. In diesem Zusammenhang sei die Summe von 100 Mio.Euro in Temelhof-Schöneberg realistisch.

Frau Ahlhoff räumt ein, dass ein Hinweis „nach grober Schätzung..“ hilfreich gewesen wäre.

Herr Priesmeyer gibt zu bedenken, dass es für den Bezirk eigentlich egal ist, ob dieser Vermerk nun noch in der MzK enthalten ist, da das Geld im Bezirk eh nicht da ist.

 

Die Mitteilung wird unter Berücksichtigung der Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen.

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommen

Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

               
 
 

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