Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (54. Sitzung)      
Ö 3  
Aktueller Sachstand Jahresabschluss 2009,Prognose 2010 zum 31.12.2010 und Ausblick 2011, u.a. Untersetzung PMA: a) aktueller Sachstand Prioritätensetzung/Planung von Maßnahmen der baulichen Unterhaltung, s. auch 4.1,4.5 BE: Herr Stadtrat Krömer b) Erörterung finanzieller Aufwuchs „Hilfen zur Erziehung“ in 2010 BE: Frau Stadträtin Schöttler c) Erörterung finanzieller Aufwuchs A 0 8 im Bereich Schule in 2010 BE: Herr Stadtrat Hapel      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten - der BVV vom 21.04.2010 - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.2  
Trägermodell versus Honorarmodell - der BVV vom 01.09.2010 - MzK  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 4.3  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes - der BVV vom 29.09.2010  
1562/XVIII  
Ö 4.4  
Neuordnung Jobcenter – Chancen nutzen - der BVV vom 29.09.2010 - federführend  
1566/XVIII  
Ö 4.5  
Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - der BVV vom 29.09.2010 - MzK  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - erledigt
    Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag vor

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bedarfsfall nur noch solche Kostenschätzungen in Auftrag zu geben, die als Ziel die Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit der jeweiligen Immobilie definieren. Über Ausnahmen entscheidet der Hauptausschuss.

Im o.g. Sinn erwartet der Hauptausschuss eine Kostenschätzung zum Haus am Kleistpark bis zu seiner Sitzung im Juni 2010.

   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    03.11.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.12.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
    Vertagung auf die Januarsitzung

Vertagung auf die Januarsitzung.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1.1 - vertagt
    Vertagt auf die nächste Sitzung

Vertagt auf die nächste Sitzung.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.1. beraten.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    und

und

Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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