Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Teltow-Grundschule (Aula)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Vorstellung der Teltow-Grundschule durch die Schulleiterin, Frau Noblè      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 16.06.2010 - Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen! - MzK - vertagte DS  
Enthält Anlagen
1290/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 01.09.2010 - Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform - MzK -  
1432/XVIII  
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge:

Beratungsbeiträge:

BV Seltz, Olschewski, Hackenberger, Ahlhoff, Rade, Priesmeyer, Zander und Böltes

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass aus dem Erlös, der dem Land Berlin aus dem Börsengang der GSW in Höhe von 30 Mio. € zufällt, ein Sonderprogramm für die Bezirke aufgelegt wird, aus dem für die Schulstrukturreform erforderliche Baumaßnahmen finanziert werden können.

   
    05.10.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Zander äußert sein Befremden darüber, dass die Senatsverwaltung für Finanzen nicht auf das Schreiben des Bezirksamtes antwortet

BV Zander äußert sein Befremden darüber, dass die Senatsverwaltung für Finanzen nicht auf das Schreiben des Bezirksamtes antwortet.

 

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Baulicher Zustand der Schulsporthallen - dazu Bauamt, angefragt      
Ö 6.1  
u. a. Tempelherren-Schule, Barbarossa-Schule, Nahariya-Schule und Lindenhof-Schule      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7.1  
Schülerzahlen 1. und 7. Klassen - Aussprache      
Ö 8  
Verschiedenes, u. a. Terminschiene (nächster Ausschuss: 2. November 2010, Einladung der Gustav-Langenscheidt-Schule liegt vor)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen