20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.2 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.7 - vertagt
Vertagt auf die Märzsitzung
Vertagt
auf die Märzsitzung.
02.03.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Zander begründet
BV Zander
begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.
BV
Ahlhoff macht an Beispielen deutlich, dass der ganze Antrag ein Konglomerat von
verschiedenen Vorstellungen sei, der so nicht abgestimmt werden könne.
Im
Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der
die Fraktionen ihre Positionen verdeutlichen und Herr Rubbert – SenBWF
– ausführlich über das bisher Geschehene informiert.
Es
erfolgt Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich beschlossen.
Es ergeht
Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung.
03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule liegt vor
Die
Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule liegt vor. Dieser hat
dem Antrag in der vorliegenden Form zugestimmt.
Herr
Zander erläutert den Antrag. Frau Ahlhoff stellt die Gründe dar, warum die
SPD-Fraktion den Antrag ablehnen wird.
Der
Hauptausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:
Die BVV
ersucht das Bezirksamt, gegenüber dem Senat nachdrücklich die hinreichende
Unterstützung bei der Umsetzung der Schulstrukturreform zu fordern.
Hierzu gehört insbesondere, dass die notwendigen Mittel für die vorzunehmenden
baulichen Maßnahmen, die für einen Ganztagsbetrieb und den Fachunterricht an
den Integrierten Sekundarschulen unabdingbar sind (Essensversorgung, Kantinen,
Freizeitbereiche, Fachraumausstattung), den Bezirken als Schulträger zeitnah
zur Verfügung gestellt werden.
Weiterhin muss sichergestellt sein, dass die Integrierten Sekundarschulen über
ausreichend qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer verfügen, die sowohl die
Förderung schwächerer Schülerinnen und Schüler bewältigen, aber auch
Schülerinnen und Schüler hinreichend auf das Ablegen des Abiturs vorbereiten
können. Ein möglicher Einsatz von Studienräten darf nicht zu Lasten der
Qualität des Unterrichts an den Gymnasien gehen.
Ein Stundenausfall wie in der Vergangenheit darf sich nicht mehr einstellen
– es muss eine Unterrichtsgarantie geben!
17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, gegenüber dem Senat nachdrücklich die hinreichende Unterstützung bei der Umsetzung der Schulstrukturreform zu fordern. Hierzu gehört insbesondere, dass die notwendigen Mittel für die vorzunehmenden baulichen Maßnahmen, die für einen Ganztagsbetrieb und den Fachunterricht an den Integrierten Sekundarschulen unabdingbar sind (Essensversorgung, Kantinen, Freizeitbereiche, Fachraumausstattung), den Bezirken als Schulträger zeitnah zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin muss sichergestellt sein, dass die Integrierten Sekundarschulen über ausreichend qualifizierte Lehrerinnen und Lehrer verfügen, die sowohl die Förderung schwächerer Schülerinnen und Schüler bewältigen, aber auch Schülerinnen und Schüler hinreichend auf das Ablegen des Abiturs vorbereiten können. Ein möglicher Einsatz von Studienräten darf nicht zu Lasten der Qualität des Unterrichts an den Gymnasien gehen. Ein Stundenausfall wie in der Vergangenheit darf sich nicht mehr einstellen – es muss eine Unterrichtsgarantie geben!
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.23 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste
Überweisung
an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.
06.07.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.1 - vertagt
BV Zander begründet die Rücküberweisung der Mitteilung zur Kenntnisnahme
in den Ausschuss und verteilt dazu einen Vorschlagstext für einen Brief an Prof
BV Zander
begründet die Rücküberweisung der Mitteilung zur Kenntnisnahme in den Ausschuss
und verteilt dazu einen Vorschlagstext für einen Brief an Prof. Dr. Zöllner.
Demzufolge bittet er um nochmalige Vertagung zur nächsten Sitzung.
StR Hapel
ergänzt den Sachstand.
Ganz
wichtig sei es, so nach Darstellung von BV Ahlhoff, eine Vorlage vom Bezirksamt
zu erhalten, wie es mit der baulichen Unterhaltung weitergehen soll.
Die
Mitteilung zur Kenntnisnahme wird auf die September-Sitzung vertagt.
07.09.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 4.1 - vertagt
Zu dem von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Schreiben verteilt die
Fraktion der SPD einen Änderungsvorschlag
Zu dem
von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Schreiben verteilt die Fraktion der SPD
einen Änderungsvorschlag.
BV M.
Kühnemann gibt erklärende Erläuterung zum Änderungsvorschlag der SPD-Fraktion.
BV Zander
stimmt der Kritik von BV M. Kühnemann hinsichtlich der im Schreiben der
CDU-Fraktion verfassten scharfen Formulierung zu und bittet, zwecks nochmaliger
Beratung um weitere Vertagung des Antrages. Auf der nächsten Sitzung wolle man
den Antrag dann, zusammen mit der aus der BVV überwiesenen Mitteilung zur
Kenntnisnahme DS 1432/XVIII beraten.
Dem
stimmen die Mitglieder zu – der Antrag wird auf die nächste Sitzung
vertagt.
05.10.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Der Schulausschuss beschließt einstimmig den Text eines Briefes des
Schulausschusses an die Senatoren Zöllner und Nußbaum, der als Anlage dem
Protokoll beigefügt ist
Der Schulausschuss beschließt
einstimmig den Text eines Briefes des Schulausschusses an die Senatoren Zöllner
und Nußbaum, der als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.