21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger
Beschluss – Konsensliste:
Das
Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Nachnutzung des Grundstücks der
ehemaligen Schwielowseeschule ohne den Baustein eines Wohnungslosenzentrums
erfolgen kann.
08.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.10 - vertagt
Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird
Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird.
22.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Drucksache wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Ausschuss überwiesen, da im Kaufvertrag mit der Treberhilfe keine Investitionsverpflichtung aufgenommen worden ist
Die Drucksache wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Ausschuss überwiesen, da im Kaufvertrag mit der Treberhilfe keine Investitionsverpflichtung aufgenommen worden ist.
BzStR Krömer erklärt, der Kaufvertrag wurde durch den Liegenschaftsfonds geschlossen. Die Verwaltung wurde nicht darüber informiert, aus welchem Grund auf die Aufnahme einer Investitionsverpflichtung verzichtet wurde. Es gibt allerdings auch keine Rücktrittsvereinbarung.
Herr Oltmann verliest einen Textvorschlag zu einer Beschlussempfehlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt beim Liegenschaftsfonds schriftlich anzufragen warum im Kaufvertrag mit der Treberhilfe keine Investitionsverpflichtung aufgenommen worden ist. Die Antwort ist zeitnah der BVV als Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt beim Liegenschaftsfonds schriftlich anzufragen warum im Kaufvertrag mit der Treberhilfe keine Investitionsverpflichtung aufgenommen worden ist. Die Antwort ist zeitnah der BVV als Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen.
06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Leichte Sprache
DGS
