Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (52. Sitzung)      
Ö 3  
Erörterung der Drucksache 1151/XVIII vom 16.06.2010 „Aufgabenkritik“ – Zwischenbericht über die Phase I – Zweckkritik, MzK BE : Frau Smentek      
Ö 3.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4  
Aktueller Sachstand Jahresabschluss 2009,Prognose 2010 zum 31.12.2010 und Ausblick 2011, u.a. Untersetzung PMA      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV 20.01.2010 - Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.05.2010 - Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 16.06.2010 - “Behindertentoiletten" endlich barrierefrei gestalten  
1502/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 16.06.2010 - Gartenarbeitsschule bleibt erhalten  
1475/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 01.09.2010 - Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 01.09.2010 - Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
    06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Aufgrund der Ausführungen von Frau Zauner verabschiedet der Hauptausschuss mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

Aufgrund der Ausführungen von Frau Zauner verabschiedet der Hauptausschuss mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

Das Bezirksamt wird beauftragt, wie in den Jahren 2008 und 2009, Honorar- und Sachmittel für die Durchführung des Projektes „Kulturelle Bildung“ im Jahr 2010 zur Verfügung zustellen. Die Honorar- und Sachmittel sollen die Begleitung durch eine Projektkoordinatorin und die Präsentation im bezirksöffentlichen Rahmen ermöglichen.

   
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird beauftragt, wie in den Jahren 2008 und 2009, Honorar- und Sachmittel für die Durchführung des Projektes „Kulturelle Bildung“ im Jahr 2010 zur Verfügung zustellen. Die Honorar- und Sachmittel sollen die Begleitung durch eine Projektkoordinatorin und die Präsentation im bezirksöffentlichen Rahmen ermöglichen.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 6.10 - erledigt
    Hierzu werde der Ausschuss, so StR Hapel, in Bälde eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten

Hierzu werde der Ausschuss, so StR Hapel, in Bälde eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erhalten.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorsitzende teilt mit, die Drucksache habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt, da in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22

Die Vorsitzende teilt mit, die Drucksache habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt, da in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.06.2011 bereits eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erfolgte.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Eine entsprechende Beschlussempfehlung erfolgt in der nächsten BVV.

   
    19.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 5.7  
der BVV vom 01.09.2010 - Trägermodell versus Honorarmodell  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 5.8  
der BVV vom 01.09.2010 - Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
Ö 5.9  
der BVV vom 01.09.2010 - Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen Schwielowseeschule  
1412/XVIII  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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