16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.9 - überwiesen
Beratungsbeiträge: BV Jäkl und Dr
Beratungsbeiträge:
BV Jäkl und Dr. Baack
BV
Oltmann beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform,
Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften (mitberatend).
BV
Ohnmacht und Priesmeyer sprechen gegen die Überweisung und BV Pschollkowski
spricht für die Überweisung.
Dem
Antrag auf Überweisung wird mehrheitlich zugestimmt
07.07.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.5 - vertagt
Vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility
Management, Hochbau und Liegenschaften noch nicht vorliegt
Vertagt,
da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Facility Management,
Hochbau und Liegenschaften noch nicht vorliegt.
25.08.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Herr Priesmeyer teilt mit, dass der Antrag auf Wiedervorlage für den 16
Herr
Priesmeyer teilt mit, dass der Antrag auf Wiedervorlage für die Sitzung des im
FM-Ausschusses am 16.09.2010 liegt. Vertagung bis zur nächsten Sitzung.
16.09.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zu dieser Drucksache berichtet Herr Garske vom aktuellen Stand und
kündigt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme an
Zu dieser Drucksache berichtet Herr Garske vom aktuellen
Stand und kündigt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme an.
Des weiteren verliest er die in Zusammenarbeit mit der
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erstellte Prioritätenliste und
kündigt deren Realisierungstermine an.
Der Ausschuss erklärt diesen Antrag somit als „durch
Verwaltungshandeln erledigt“.
06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Stellungnahme des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und
Liegenschaften liegt vor
Die Stellungnahme des Ausschusses für Facility Management,
Hochbau und Liegenschaften liegt vor. In Erwartung einer entsprechenden
Mitteilung zur Kenntnisnahme empfiehlt dieser, den Antrag nicht weiter zu
verfolgen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Der Hauptausschuss schließt sich dieser Empfehlung
einstimmig an.
27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss - Konsensliste
Einstimmiger Beschluss - Konsensliste
Der Antrag wird nicht weiter
verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Eine entsprechende Mitteilung zur
Kenntnisnahme wird folgen.
Leichte Sprache
DGS
