(ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen
Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.
15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.5 - vertagt
Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des
Antrages vertagt
Auf
Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.
04.05.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
StR Hapel führt aus, grundsätzlich sei die Durchsetzung des Rauchverbots
intern in der Schule zu regeln
StR Hapel
führt aus, grundsätzlich sei die Durchsetzung des Rauchverbots intern in der
Schule zu regeln. Unabhängig davon wurde bereits im Jahr 2008 dem Kinder- und
Jugendparlament berichtet, dass nach Einschätzung der Bauabteilung sowie
Schulleitung der Zustand der Sanitäranlagen keine Mängel aufweise; dieses
belege auch ein Bericht des Gesundheitsamtes aus dem Jahr 2007.
Die durch
den Schulleiter bestätigten Graffitischmierereien in einigen Toiletten werden
regelmäßig im Rahmen von Projektarbeit durch den Schulhausmeister, ABM-Kräften
oder Schülern des Arbeitslehreunterrichts beseitig. Diese Maßnahme wird die
Schule so lange durchführen, bis alle Graffitis beseitig seien.
Der
Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Abstimmung:
einstimmig.
Der
Antrag geht alsBeschlussempfehlung in
die nächste BVV.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 3.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss
Einstimmiger
Beschluss
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)