Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Mitteilungen, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle; hier 31. Sitzung (noch offen: 24. Sitzung)      
Ö 3     (ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.      
Ö 3.1  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 10 - Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1375/XVIII  
Ö 3.2  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.11 - Turnhalle der Sophie-Scholl-Oberschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1377/XVIII  
Ö 3.3  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 19 - Energieverschwendung in der Sophie-Scholl-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1379/XVIII  
Ö 3.4  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 20 - Erlaubnis zur Renovierung der Geschäftsräume des KJP's im Rathaus Friedenau (vertagt aus April 2010)  
1387/XVIII  
Ö 3.5  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.33 - Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1382/XVIII  
Ö 3.6  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 36 - Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade) (mitberatend, Federführung Ausschuss für Bürgerdienst und Ordnungsamt) Der federführende Ausschuss hat mit Schreiben vom 05. Mai 2010 mitgeteilt, dasser sich für nicht zuständig erachtet.  
1388/XVIII  
    15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5.6 - vertagt
    Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt

Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.
   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - überwiesen
    Bezirksstadtrat Schworck informiert über die Nichtzuständigkeit des Ausschusses und teilt mit, dass er den Antrag zuständigkeitshalber an die Dezernenten der Abteilungen Gesundheit, Soziales und Bauwesen mit der Bitte um weitere Bearbeitung weitergeleit

Bezirksstadtrat Schworck teilt mit, dass er den Antrag zuständigkeitshalber an die Dezernenten der Abteilungen Gesundheit, Soziales und Bauwesen mit der Bitte um weitere Bearbeitung weitergeleitet hat.

Eine Kopie der Schreiben befindet sich im BVV-Büro. 

 

Die Nichtzuständigkeit des Ausschusses wird einstimmig festgestellt.

 

 

 
   
    20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments

Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments.

Das BA erklärt, dass hierfür keine Zuständigkeit gegeben sei. Nach kurzer Diskussion wird das BA dennoch gebeten

1.      Eine Prüfung durch das Gesundheitsamt zu veranlassen und

2.      Eine möglich Gefährdung durch Einsturzgefahr zu prüfen.

Entfällt wegen Nichtzuständigkeit
   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Rade stellt den Antrag auf Rücküberweisung in den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften

BV Rade stellt den Antrag auf Rücküberweisung in den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften.

BV Hackenberger und BV Böltes sprechen gegen die Rücküberweisung.

Der Antrag auf Rücküberweisung wird abgelehnt.

Beratungsbeiträge: BV Rade und BzStR Krömer

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er wegen fehlender Zuständigkeit nicht behandelbar ist.
Ö 3.7  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 41 - Sanitäranlagen an der Kiepert-Grundschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1386/XVIII  
Ö 3.8  
Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen vorlegen- der 42. BVV vom 21. April 2010  
Enthält Anlagen
 1426/XVIII  
Ö 4  
Anberatung überwiesener Drucksachen der BVV vom Vortag      
Ö 5  
Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010 (vertagt aus April 2010; Ausschussmitglieder und Bezirksamt erhielten hierzu eine Email der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 05. Mai 2010)      
Ö 6  
Bewirtschaftungskosten 2009 („A08er“)      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Berichte zum Stand der Sonderprogramme und zu Drs. 0988/ XVIII (Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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