(ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen
Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.
15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 5.7 - vertagt
Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des
Antrages vertagt
Auf
Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.
04.05.2010 - Ausschuss für Schule
Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Vorsitzende bittet in ihren erklärenden Ausführungen u
Die
Vorsitzende bittet in ihren erklärenden Ausführungen u. a. um Korrektur der
angebrachten Pissoirs sowie diesbezügliche Kooperation zwischen Schulleitung
und Bauamt.
Hinsichtlich
der mangelnden Reinigung der bereits sanierten Toilettenanlagen teilt Herr
Garske u. a. mit, dass Mängelmeldungen durch die Hausmeister der Schulen sofort
geahndet werden. Man wolle, dass die Leistung ausgeführt ist, die auch bezahlt
werde und vertraglich vereinbart sei.
Abstimmung
über den vorliegenden Antrag: einstimmig.
Der
Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Die
Vorsitzende dankt dem Kinder- und Jugendparlament für ihr Kommen.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss
Einstimmiger
Beschluss
Dass die Sanitäranlagen in der Turnhalle (Jungstoilette)
saniert werden, sodass ein unangenehmer Geruch vermieden werden kann. Die
Kinder trauen sich nicht mehr auf die Toilette und im Allgemeinen ist die
Hygiene dort nicht nur belastend, sondern auch gesundheitsschädigend. Das liegt
nicht daran, dass die Schüler die Toiletten beschmutzen, sondern, dass die
Konstruktion der Toiletten der Grund dafür ist, dass man, was heruntergespült
wird, wieder an die Oberfläche gelangt. Daher bitten wir um eine unverzügliche
Maßnahme dagegen.
Dem Kinder- und Jugendparlament ist
bis zum 1.6.2010 zu berichten.
20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Ö 3.7 - zurückgezogen
Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments
Kurze
Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments.
Das
BA stimmt der Einschätzung einer Sanierungsnotwendigkeit grundsätzlich zu,
macht aber darauf aufmerksam, dass derzeit keine Gelder aus einem
entsprechenden Sanierungsprogramm zur Verfügung stehen; ein Zeitpunkt zur
Sanierung kann deshalb nicht genannt werden.
Das
BA will aber die Möglichkeit einer Beseitigung eventueller Verstopfungen prüfen
und wird hierzu anlässlich der nächsten Sitzung berichten.
Leichte Sprache
DGS
