Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Mitteilungen, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle; hier 31. Sitzung (noch offen: 24. Sitzung)      
Ö 3     (ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.      
Ö 3.1  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 10 - Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1375/XVIII  
Ö 3.2  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.11 - Turnhalle der Sophie-Scholl-Oberschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1377/XVIII  
    15.04.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 5.2 - vertagt
    Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt

Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einführend nimmt StR Hapel Bezug auf den Grund des Instandsetzungsbedarfs der Sporthalle in Höhe von rd

Einführend nimmt StR Hapel Bezug auf den Grund des Instandsetzungsbedarfs der Sporthalle in Höhe von rd. 2,5 bis 3,5 Mio. Euro und teilt u.a. mit, dass die Sanierungsmaßnahme kontinuierlich im Sportanlagen- und Schulstättensanierungsprogramm gemeldet werde, jedoch aufgrund anderer Maßnahmen bisher nicht zur Umsetzung kam. Nach den aktuellen Vorgaben zum SSSP 2011 dürfen künftig nur noch Maßnahmen, die unter 1 Mio. Euro liegen gemeldet werden. Somit kann die Sanierung der Sporthalle derzeit nur als Investitionsmaßnahme des Bezirkes angemeldet werden. Gegenwärtig habe man keine Finanzierungsmöglichkeit, um den Zustand zu verbessern.

Ergänzend berichtet Herr Garske von seiner Begehung der Schule, wobei er keine Mängel feststellen konnte.

 

Auf Bemerkung der Vorsitzenden wird das Kinder- und Jugendparlament Herrn Garske die Fotodokumentation der Mängel zukommen lassen.

 

Nach kurzer Debatte und auf Vorschlag der Vorsitzenden kommen die Mitglieder überein, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

Abstimmung. einstimmig.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss

Einstimmiger Beschluss

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    entfallen

entfallen

Ö 3.3  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 19 - Energieverschwendung in der Sophie-Scholl-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1379/XVIII  
Ö 3.4  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 20 - Erlaubnis zur Renovierung der Geschäftsräume des KJP's im Rathaus Friedenau (vertagt aus April 2010)  
1387/XVIII  
Ö 3.5  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.33 - Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1382/XVIII  
Ö 3.6  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 36 - Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade) (mitberatend, Federführung Ausschuss für Bürgerdienst und Ordnungsamt) Der federführende Ausschuss hat mit Schreiben vom 05. Mai 2010 mitgeteilt, dasser sich für nicht zuständig erachtet.  
1388/XVIII  
Ö 3.7  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 41 - Sanitäranlagen an der Kiepert-Grundschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1386/XVIII  
Ö 3.8  
Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen vorlegen- der 42. BVV vom 21. April 2010  
Enthält Anlagen
1426/XVIII  
Ö 4  
Anberatung überwiesener Drucksachen der BVV vom Vortag      
Ö 5  
Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010 (vertagt aus April 2010; Ausschussmitglieder und Bezirksamt erhielten hierzu eine Email der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 05. Mai 2010)      
Ö 6  
Bewirtschaftungskosten 2009 („A08er“)      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Berichte zum Stand der Sonderprogramme und zu Drs. 0988/ XVIII (Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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