Einführend
nimmt StR Hapel Bezug auf den Grund des Instandsetzungsbedarfs der Sporthalle
in Höhe von rd. 2,5 bis 3,5 Mio. Euro und teilt u.a. mit, dass die
Sanierungsmaßnahme kontinuierlich im Sportanlagen- und
Schulstättensanierungsprogramm gemeldet werde, jedoch aufgrund anderer
Maßnahmen bisher nicht zur Umsetzung kam. Nach den aktuellen Vorgaben zum SSSP
2011 dürfen künftig nur noch Maßnahmen, die unter 1 Mio. Euro liegen gemeldet
werden. Somit kann die Sanierung der Sporthalle derzeit nur als
Investitionsmaßnahme des Bezirkes angemeldet werden. Gegenwärtig habe man keine
Finanzierungsmöglichkeit, um den Zustand zu verbessern.
Ergänzend
berichtet Herr Garske von seiner Begehung der Schule, wobei er keine Mängel
feststellen konnte.
Auf
Bemerkung der Vorsitzenden wird das Kinder- und Jugendparlament Herrn Garske
die Fotodokumentation der Mängel zukommen lassen.
Nach
kurzer Debatte und auf Vorschlag der Vorsitzenden kommen die Mitglieder
überein, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt habe.
Abstimmung.
einstimmig.
Der
Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.